Bedingt einsatzbereit

Es mutet an, wie ein alljährlich wiederkehrendes Ritual. Leise und ohne viel Aufhebens, weit unterhalb der Wahrnehmungsschwelle der Öffentlichkeit wird in diesen Tagen in den Fluren des Berliner Reichstages zum wiederholten Male ein Druckwerk verteilt, das zwar außerhalb der Mauern dieses ehrwürdigen Gebäudes kaum gelesen wird, das aber in jeder Hinsicht brisantes Material enthält. Die Rede ist vom Bericht des Wehrbeauftragten des Deutschen Bundestages.* Ein Bericht, der sich von Anfang bis Ende liest, wie eine langgezogene, nicht enden wollende Mängelliste. Ein Dokument der Ernüchterung, das den Leser schonungslos aufklärt über eine Armee am Ende eines 25jährigen Auszehrungsprozesses. Personalmängel und Materialdefizite wohin man nur schaut. Gravierende “Fähigkeitsdefizite”, fehlende “Interoperabilität”, massiv heruntergesparte Rumpfstreitkräfte, die nur noch im multinationalen “Patchwork” handlungsfähig sind. – Was ist los mit der Bundeswehr? Wie konnte es dazu kommen? Und vor allem, was bedeutet diese ernüchternde Bilanz für die Sicherheit Deutschlands in einer sich dramatisch verändernden Welt? Oder direkter noch: Was passiert, wenn der “NATO-Verächter” Donald Trump uns mit unseren hausgemachten Problemen tatsächlich alleine läßt?
Wer wissen will, wie es dazu kam, der muss gut ein Vierteljahrhundert zurückblenden, in eine Zeit der schier grenzenlosen Euphorie, wo nicht nur Mauern einstürzten, sondern wo es auf einmal so schien, als würde ein langgehegter Friedens- und Versöhnungstraum endlich Wirklichkeit. Wer heute aus der Perspektive einer wieder deutlich friedloser gewordenen Welt auf die Wendejahre 1989 bis 1991 zurückschaut, tut sich ein wenig schwer mit dieser doch reichlich zukunftsblind anmutenden Friedenseuphorie. Doch alles was in die Folgejahren in den Wehretats, in den Kasernen, in den Marinestützpunkten und auf den Luftwaffenbasen geschah, hat seinen Ursprung in dieser kurzen Friedensperiode nach dem Ende des “Kalten Krieges”. In dieser Phase gab es irgendwie nur ein Ziel: endlich die lang ersehnte “Friedensdividende” einstreichen und das in den Jahrzehnten zuvor so entsetzlich kostenträchtige Militär ordentlich zurückstutzen.

Bezogen auf Deutschland hieß das: Reduzierung der Mannschaftsstärke der Bundeswehr von rd. 500.000 Mann, über 370.000 auf zwischenzeitlich 177.000 Mann. Verminderung der verfügbaren Kampf- und Schützenpanzer von rd. 3.500 auf 575 nach der letzten Heeresreform. Statt 60 Panzerbataillone nur noch 5 und statt 750 Kampfflugzeuge nur noch 225. Darüber hinaus Kampf- und Transporthubschrauber, von denen aufgrund grassierender Material- und Ersatzteilmängel phasenweise nur ein Viertel des Bestandes überhaupt abheben können. Ganz abgesehen von den Rekrutierungsproblemen mit denen die junge “Berufsarmee” seit den ersten Tagen ihrer Existenz (2011) zu kämpfen hat. Die eigentlich angestrebte Sollstärke von 185.000 Mann kann nicht erreicht werden, weil Bewerber fehlen und weil dringend notwendige Dienstposten vollständig erst bis zum Jahre 2023 (!) eingerichtet werden sollen. Dazu der Wehrbeauftragte: “7 Jahre für einen Personalaufwuchs von 4 %. Das dauert einfach zu lange!”
Bei all dem ist die Bundeswehr seit den 90er Jahren ständig mit durchschnittlich 7.000 Soldaten an Auslandseinsätzen der UN oder der NATO beteiligt. Unterstützt von etwa der doppelten Zahl von Unterstützungskräften werden die hier eingesetzten Einheiten – wie der Wehrbeauftragte betont  – oft bis an den Rand der Leistungsfähigkeit beansprucht. Auch hier immer wieder geplagt von Ausrüstungsdefiziten, fehlenden Lufttransportkapazitäten und kaum nennenswerter mentaler Unterstützung aus der Heimat, flankiert von dem schlichten Motto: “Macht was ihr wollt, aber verschont uns mit den Details.”

Verblüffend ist nicht nur diese prekäre Situation, sondern die Tatsache, dass im gleichen Moment diejenigen, die es eigentlich besser wissen müssten, daran gehen, eine imaginäre “Führungsrolle” Deutschlands im westlichen Verteidigungsbündnis herbeizureden bzw. herbeizuschreiben. Die Wahl Donald Trumps zum US-Präsidenten und seine kritischen Äußerungen über die Zukunftstauglichkeit der NATO scheinen vielen Kommentatoren regelrecht Flügel zu verleihen. Anscheinend glauben da manche – entgegen einer traurigen Realität und wider die Schwerkraft der Wirklichkeit – abheben zu können, mit einem Fluggerät, das weder startbereit noch flugtauglich ist. Statt endlich daran zu gehen, den nationalen Wehretat – orientiert an den einvernehmlich getroffenen NATO-Beschlüssen – in Richtung auf die 2 %-Grenze (Anteil der Militärausgaben am BIP) hochzufahren, dümpelt der deutsche Wehrbeitrag irgendwo im Bereich von 1,1 % herum. So gelingt weder eine verbesserte Lastenverteilung innerhalb der NATO noch eine nachhaltige Behebung der gravierenden Ausrüstungs- und Materialdefizite.

Wenn heute unter dem Eindruck eines schärfer werdenden Gegenwindes aus Übersee in den Kommentarspalten von einer “neuen Rolle” Deutschlands und Europas in der westlichen Sicherheitspolitik die Rede ist, dann ist das unter den gegebenen Umständen kaum mehr als eine Schimäre. Der Anteil Europas an den Verteidigungsausgaben des 28-köpfigen Bündnisses ist seit den 90er Jahren weiter kontinuierlich von rd. einem Drittel auf knapp ein Viertel des NATO-Wehretats zurückgegangen. Wer kann es den US-Amerikanern verdenken, wenn sie angesichts dieser Relationen, ein deutlich verbessertes “Burden sharing” einfordern. Und umgekehrt: Was meint die Europäische Union in ihrer sicherheitspolitischen Leitschrift “Global Strategy” aus dem Sommer vergangenen Jahres mit der Wendung  “Mehr strategische Autonomie für Europa”, wenn nicht einmal ernsthaft der Versuch unternommen wird, die gewichtigen “Fähigkeitsdefizite” der europäischen Streitkräfte abzubauen oder den enormen Technologievorsprung der US-Amerikaner wenigstens teilweise zu egalisieren.

Was bleibt, ist ein ungutes Gefühl angesichts einer politischen Debatte, die weniger von sicherheitspolitischer Expertise, sondern mehr von Ängsten und Empörungszyklen geprägt wird. Statt den immer neuen Volten im Auf und Ab der Trumpschen Twitterflut nachzulaufen, sollten wir in Deutschland die wiederholten Krisenbotschaften des Wehrbeauftragten endlich ernst nehmen und unsere Armee wieder zu dem machen, was sie einmal war: ein Sicherheitsgarant und ein Kampfverband, der nicht zum Dauerprovisorium verkommt, sondern der dort, wo er steht, endlich alle notwendigen Mittel zur Aufgabenerfüllung an die Hand bekommt.

*Der Bericht findet sich unter http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/18/109/1810900.pdf