Belehrungs-Republik Deutschland

Den besten Zugang zum Titelhema liefern prominent platzierte Schlagzeilen aus den letzten Wochen: „Merkel redet Polens Premierministerin ins Gewissen“; „Kanzlerin ermahnt den neuen US-Präsidenten zum wiederholten Mal“ oder „Bundesregierung belehrt die britische Premierministerin über die Grundsätze der europäischen Solidarität“. – Angesichts der psychopolitischen Grundstimmung in unserem Land werden viele Leser bei der Lektüre solcher Headlines zunächst eine tiefe Genugtuung empfinden. Wie in kaum einem anderen Land der Welt haben wir es uns in Deutschland zur Regel gemacht selbst harte politische Fakten primär unter moralischen Gesichtspunkten zu beurteilen. Moral ist in Deutschland vor allem auf dem Feld der Außen- und Europapolitik in den letzten Jahren fast zu einer Art „Politikersatz“ geworden. – Trägt das aber zur Überwindung von zwischenstaatlichen Barrieren bei? Stärkt das unsere Position im Konzert der Mächte? Oder treiben unsere führenden Repräsentanten mit solchen Botschaften Keile zwischen uns und unsere Nachbarn? Die Antwort auf diese drängenden Fragen fällt nicht leicht. 

Das grundlegende Dilemma, das sich hier offenbart, hat in hohem Maße mit einem Phänomen zu tun, das spätestens seit den 80er Jahren immer massiver in den Vordergrund rückt und das man verkürzt mit der Wendung „Moralisierung von Politik“ umschreiben könnte. Was sich hier seit etwas mehr als 30 Jahren Bahn bricht, ist kein unbedeutendes Randphänomen, sondern rührt tief an den Fundamenten unserer Außenbeziehungen und unserer Bündnissysteme. Was sich da vollzieht, ist eine signifikante Gewichtsverlagerung weg von den Grundsätzen der traditionellen Real- und Interessenpolitik hin zu einer Art neuzeitlichen Mission auf der Grundlage einer vermeintlich grenzenlos gültigen Weltmoral. Es geht also im Kern immer weniger um Politik im klassischen Sinne, sondern um das Durchsetzen von moralischen Grundsätzen in einer Welt, in der es – um im Bild der Mission zu bleiben – immer noch zu viele „Ungläubige“ gibt, die es – orientiert am hohen Ideal einer Welt des „Gut-seins“- zu bekehren gilt.

Wenn also die deutsche Kanzlerin oder ihr Außenminister in ein fremdes Land reisen, dann dient die Visite sicher immer auch dem Abschluß von Handelsverträgen oder der traditionellen Pflege der zwischenstaatlichen Beziehungen. Was aber seit Jahren in den öffentlichen Statements und Verlautbarungen immer mehr in den Mittelpunkt zu rücken scheint, ist das hartnäckige Missionieren der ausländischen Gesprächspartner im Sinne einer als allgemeingültig und alternativlos präsentierten moralischen Korrektheit. Das fundamentale Problem, dass sich hier ergibt, ist, dass die Zu-Bekehrenden nicht nur zunehmend „verstockt“ reagieren, sondern ähnlich wie die Kolonialvölker der christlichen Missionszeit immer öfter dazu übergehen gegen die Zudringlichkeiten ernsthaft Widerstand zu leisten.

Ein besonders erhellendes Beispiel für diesen aus Bekehrungsunwilligkeit gewachsenen Widerstand liefert der monatelange, bis heute nicht beendete Streit zwischen Deutschland und seinen östlichen bzw. südöstlichen Nachbarn über Asylbewerber-Verteilquoten. Hier hatte man vor allem in der heißen Phase der Auseinandersetzung, als es darum ging ein über die sog. Balkan-Route hereinströmendes Millionenheer von Migranten zu kanalisieren, den Eindruck, dem Zusammenprall zweier völlig unterschiedlicher Welten beizuwohnen. Auf der einen Seite eine moralische Großmacht, die allein humanitäre Argumente gelten lassen wollte. Und auf der anderen Seite, eine merkwürdig verstockte, kalt-pragmatisch argumentierende Gruppe von Staaten, die sich vermeintlich nur „abschotten“ wollten und die offensichtlich schon wieder vergessen hatten, dass ihnen vor wenigen Jahren in der Nach-Wende-Zeit mächtig unter die Arme gegriffen worden war. Das Frappierende an dieser Form der Auseinandersetzung zwischen „höherer Moral“ auf der einen Seite und kühler „Realpolitik“ auf der anderen Seite ist, dass bei solch asymmetrischen Frontstellungen per se kein Kompromiss möglich ist. Die beiden Kontrahenten bewegen sich in zwei völlig unterschiedlichen Welten. Die eine Seite im fast staubfreien Reich der Humanität und die andere Seite in der kühl temperierten Welt der nationalen Sicherheit und der grenzbewehrten Souveränität. Mit der Folge einer besonderen Form der Sprachlosigkeit, in der man zwar weiter miteinander zu reden scheint, aber im Grunde nur noch aneinander vorbei spricht, ohne den anderen wirklich auf Augenhöhe wahrzunehmen.

Ein ähnliches Phänomen bahnt sich derzeit im Verhältnis zwischen Deutschland und den USA an. Auch hier spielt der moralische Standpunkt mittlerweile eine dominierende Rolle. Fast die gesamte Nachberichterstattung zur Trump-Wahl wird in weiten Teilen der deutschen Medien und in der politischen Arena mit erhobenem Zeigefinger geführt. Die durchgängig moralisch unterfütterte Schelte richtet sich dabei nicht nur an den „Unmenschen im Weißen Haus“ selbst, sondern bezieht konsequent auch seine Wähler mit ein. Beinahe in allen einschlägigen Artikeln und Verlautbarungen schwingt das vorwurfsvoll herausgepresste „DuDuDu, das macht man doch nicht!“ mit und steigert sich in dieser Manier phasenweise bis zum Orkan. Das hierbei handlungsleitende Motto scheint zu sein: Wenn es uns schon nicht gelingt „falsche Wahlentscheidungen“ oder „amoralische Politik“ zu verhindern, dann sollen diejenigen, die das offensichtlich „verbockt“ haben wenigstens an ihr „schlechtes Gewissen“ erinnert werden.

Nun darf man nicht ungerecht sein. Vieles an der Politik des amtierenden US-Präsidenten ist fragwürdig und provozierend. Wer im Wahlkampf den Bau von Mauern ankündigt und das nach der Wahl auch noch umsetzt, der wird sich Kritik gefallen lassen müssen. Auch der angekündigte protektionistische Kurs im Außenhandel dürfte der Weltwirtschaft eher schaden als nutzen. Aber was bringt uns in diesem Kontext eine dramatische moralische Aufladung der Kritik? Im Grunde gar nichts! Im Gegenteil, es löst genau das aus, was wir oben am Beispiel des Streits über Asylbewerber-Verteilquoten beschrieben haben: Sprachlosigkeit in Form eines lauten Aneinander-Vorbeiredens. Mit dem dramatischen Zusatzeffekt, dass die moralische Großmacht inmitten Europas – gewollt oder ungewollt – immer mehr alte Verbündete verprellt. Erst Orban und Kaszynski, dann Johnson und May und jetzt Trump! Alle haben wir jetzt da, wo sie aus unserer Sicht hingehören, nämlich am öffentlichen Pranger. Das Problem ist nur, das die solchermaßen öffentlich Stigmatisierten augenscheinlich immer weniger Lust haben, die Verwünschungen und hochnotpeinlichen Ermahnungen einfach so hinzunehmen und langsam aber stetig beginnen uns entweder mit Nichtbeachtung zu strafen – wie im Falle der USA – oder dem Bekehrungseifer gar ernsthaften Widerstand entgegensetzen – wie z.B. im Falle Polens und Ungarns.

Angesichts der Tatsache, dass uns in diesem Jahr und auch in den Folgejahren die moralkritischen Themen (Europas Grenzen; Grenzen der Migration, Euro-Krise, NATO-Solidarität etc.) nicht ausgehen werden, kann man – angesichts der internationalen Kräfteverhältnisse – nur davor warnen, den eingeschlagenen Kurs der medial orchestrierten „Belehrungs-Diplomatie“ fortzusetzen. Man male sich nur aus, die Einschläge kämen in den nächsten Monaten noch näher und in Frankreich und den Niederlanden kämen Politiker ans Ruder, in deren Sprachschatz das Wort „Moral“ entweder gar nicht oder lediglich als gefährliches „Gutmenschen-Gebrechen“ vorkommt. – Was machen wir dann? Kehren wir zurück zu einer besonderen, selbstgewissen Variante des deutschen Sonderweges? Oder ziehen wir uns gar hinter unsere moral-bewehrten virtuellen Grenzzäune zurück und warten auf bessere Zeiten?

Hoffentlich nicht, denn wenn wir das geeinte Europa und unseren transatlantischen Anker nicht in voller Fahrt verlieren wollen, dann müssen wir die Grundregeln unserer Außen- und Europapolitik überdenken und wieder mehr realpolitisches Fingerspitzengefühl für unsere Verbündeten aufbringen – auch wenn wir unseren geliebten Prinzipien-Hochsitz gelegentlich verlassen müssen, um in die Niederungen der handfesten Problemlösung hinabzusteigen. Sonst sitzen wir eines Tages einsam und allein auf einem hohen Podest und wundern uns, dass uns niemand mehr folgen, geschweige denn zuhören möchte.

2 Gedanken zu „Belehrungs-Republik Deutschland“

  1. In diesem Artikel wird leider nicht auf die meiner Ansicht nach entscheidende Frage eingegangen, wie es kommt, daß die deutsche Außen-und Innen-Politik so stark/fast nur auf moralischen Argumenten beruht und Realpolitik eine so geringe Rolle spielt? Während ausländische Staaten überwiegend Realpolitik verfolgen?
    Hängt das vielleicht damit zusammen, daß in der Bundesrepublik immer noch die schlimmen 12 Jahre der deutschen Geschichte von vor 70 Jahren als Orientierung für alles politisches Handeln gelten?
    Wie viele anderen europäischen Staaten haben aus der damaligen Zeit eine blütenreiner Weste mitgebracht? Welche bitte?

    1. Mir ging es in dem Blog-Beitrag schwerpunktmäßig um eine Situationsanalyse. Das heißt, mein Ziel war es auf die Gefahren einer einseitig an moralischen Kategorien orientierten Außenpolitik aufmerksam zu machen, die selbst im Lager der Verbündeten auf immer weniger Verständnis stößt. Um die von Ihnen angedeuteten Aspekte angemessen berücksichtigen zu können, wäre darüber hinaus eine detailliertere Ursachenanalyse erforderlich. Dass die Verhaltens- und Handlungsmuster der Gegenwart nur vor dem Hintergrund der eigenen Vergangenheit wirklich nachvollziehbar sind, steht – da stimme ich Ihnen vollumfänglich zu – außer Frage. Hiermit würde ich mich gerne noch einmal gesondert befassen.

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