Das große Missverständnis

Noch Anfang der 2010er Jahre hätte so gut wie jeder, den man gefragt hätte, reflexartig abgewunken: Was? Der öffentlich-rechtliche Rundfunk unter Legitimationsdruck? Das Dickschiff der deutschen Nachkriegsdemokratie in der Rechtfertigungsschleife? Du tickst wohl nicht richtig…! – Heute, wenige Jahre später, ist alles anders. Nervosität in den Chefredaktionen. Betretenes Schweigen aus den Konferenzräumen der Rundfunkräte. Intendanten, die sich “ohne Wenn und Aber” für Auftritte ihrer Kinderchöre entschuldigen müssen! – Was ist da los? Wie konnte es soweit kommen? Gehts da nur um die Tagesform oder liegts am System?

Alle müssen zahlen

Es ist nicht ganz einfach exakt zu bestimmen, ab welchem Zeitpunkt es im Vertrauensverhältnis zwischen dem ÖRR und großen Teilen des Publikums bergab ging. Erste Anzeichen gab es bereits im Jahre 2013, als der sog. “geräteunabhängige” Rundfunkbeitrag eingeführt wurde. Damals fragten sich viele: Warum soll ich an die GEZ zahlen, obwohl ich gar kein Rundfunkgerät besitze. Warum muss ich  ARD, ZDF oder Deutschlandradio mit meinen Gebührengeldern füttern, obwohl ich die Programme gar nicht mehr einschalte? Oder deutlicher noch: Warum soll ich für das, was ich nicht bestellt habe, bezahlen? Der damalige Protest war vernehmlich, blieb aber im Ton verhalten und moderat. Das Vertrauen in die Institution Öffentlich-Rechtlicher Rundfunk, das sich über die Jahrzehnte hinweg aufgebaut hatte, war noch weitgehend intakt.

Der große Bruch

Zum großen Bruch kam es erst, als im September 2015 etwas passierte, was es im bundesrepublikanischen Nachkriegsrundfunk zumindest in dieser Form nie vorher gegeben hatte. Elektrisiert, ja fast gehypt von einer beispiellosen Willkommenseuphorie, hatte man sich in den Redaktionen der großen Rundfunksender im Zuge einer heute kaum mehr nachvollziehbaren Selbsthypnose entschlossen, die Grenzöffnungspolitik der Bundesregierung auf beinahe bedingungslose Weise zu unterstützen. Der Entschluss, alles zu begrüßen, was damals aus Berlin an humanitären Willkommensbotschaften in die Welt hinaus ging, kannte buchstäblich keine Grenzen. Niemand, aber auch niemand sollte Zweifel hegen, an der Entschlossenheit Deutschlands, das, eigentlich ganz Europa betreffende, Flüchtlingsproblem nötigenfalls im Alleingang zu bewältigen.

Erziehungsauftrag

In dieser kritischen Phase im Spätsommer bzw. Herbst 2015 wurde etwas manifest, was sich in den Jahren zuvor erst vorsichtig angedeutet hatte und wohl nur aus Mangel an Anlässen weitgehend unsichtbar geblieben war: Nämlich die Neigung vor allem in den Politikredaktionen, den althergebrachten Informations- und Bildungsauftrag der Öffentlich-Rechtlichen um einen Erziehungsauftrag zu erweitern: Es muss doch möglich sein, die Menschen draußen im Land, von der Notwendigkeit der großen humanitären Geste zu überzeugen. Wer jetzt noch verstockt in der Ecke sitzt oder gar Bedenken hinsichtlich der Integrationsfähigkeit der Aufnahmegesellschaft artikuliert, muss schnellstens eines Besseren belehrt werden. Deutschland steht nach den dunklen Jahren des Dritten Reiches und ihrer mangelhaften Aufarbeitung auf dem Prüfstand und kommt gar nicht umhin, “das Richtige” zu tun.

Es wäre unfair und unredlich wollte man den damals Beteiligten unisono Naivität oder gar irgendeine abgekartete Sache unterstellen. Viele der Akteure waren zweifellos guten Willens und von der Notwendigkeit ihres medialen Supports für die “gute Sache” überzeugt. Dennoch waren die Folgen für die Glaubwürdigkeit der Öffentlich-Rechtlichen verheerend. Denn es kam, wie es kommen musste. In der Kölner Silvesternacht 2015/16 wurde allen, die nicht blind waren, klar, dass das riskante Open-Border-Experiment eine mächtige Schattenseite hatte, die aber – und das war der eigentliche Auslöser für den Vertrauensbruch zwischen Sender und Empfänger – nicht offen benannt werden sollte.

Trommeln für die gute Sache

Die Redaktionen, die wochenlang zusammen mit der Politik und den Vertretern großer Verbände für das Projekt “trommelten”, konnten – und wollten ganz überwiegend – nicht mehr zurück. Wie sollte man den Zuschauern und Hörern erklären, dass man sich geirrt hatte, dass das in Europa zunehmend isolierte Deutschland doch nicht in der Lage war, das Mega-Projekt “Flüchtlingskrise” allein zu stemmen. Die Wahrheit sagen und sich öffentlich der Fehleinschätzung oder gar der Euphorieblindheit bezichtigen? Nein! Niemals…!

Stufenweise Entfremdung

Was dann über die Jahre 2016ff. folgte, war ein schleichender Prozeß auch der emotionalen Entfremdung zwischen der Welt der Redaktionen und von großen Teilen der Welt “da draußen”. Ein Prozeß, der sich stufenweise vollzog und sich vor allem an spektakulären Gewalttaten festmachte: der Fall Maria L. aus Freiburg (16.10.2016), der Anschlag auf den Weihnachtsmarkt auf dem Berliner Breitscheidplatz (19.12.2016), der Fall Mia V. in Kandel (27.12.2017), der Fall Roland S. in Augsburg (6.12.2019)! Immer wieder ein neuer Schlag ins Gesicht einer Grundhaltung, die offensichtlich nicht bereit war, sich auch der dunklen Seite der Wirklichkeit in aller Schonungslosigkeit zu stellen. Für den Sender der Botschaft jeweils “Einzelfälle”, die nicht “verallgemeinert” werden dürfen und auch nichts mit den Herkunftswelten der Täter zu tun haben. Und für große Teile des Publikums jeweils weitere Schritte in Richtung wachsende Ängste im öffentlichen Raum und in Richtung Frustrationen über zweierlei Maß – stets begleitet von dem expliziten Vorwurf, hier werde nicht objektiv berichtet, hier werde verharmlost und wissentlich verkürzt, was eigentlich offen und klar benannt werden müsse.

Das zweite Nebelfeld, dass nie wirklich gelüftet wurde, war das ebenfalls seit Herbst 2015 immer wieder neu tranportierte Narrativ, der Zuzug von außen führe uns in eine Art zweites “Wirtschaftswunder”. Die Ankömmlinge – so die ständig wiederholte Botschaft – seien gebildet, umfassend leistungswillig und auch in der Arbeitswelt rasch integrierbar. Selbst als nach fast 4 Jahren immer noch 75 % der immigrierten Syrer Hartz IV-Bezieher waren, blieben die Öffentlich-Rechtlichen im Grundsatz bei ihrer Ausgangsposition.

Was passiert, wenn zwei Gruppen, die sich asymmetrisch gegenüber stehen, aber eng miteinander verwoben sind, anfangen auf unterschiedlichen Wellenlängen zu funken. Die eine Reaktion wäre, dass die, die am Sendeknopf sitzen, die Frequenz so einstellen, dass sie am anderen Ende der Leitung wieder gehört werden.  Die andere Möglichkeit wäre, dass das Publikum den eigentlich systemwidrigen Erziehungsauftrag akzeptiert und die vermeintliche Alternativlosigkeit der Vorgänge “erkennt”.

Versteifung der Fronten

Dass sich beide Seiten im obigen Sinne aufeinander zu bewegen, ist aktuell nicht zu erkennen. Im Gegenteil.: Die Fronten drohen sich weiter zu verhärten. Denn die Sendeanstalten haben zwischenzeitlich ein neues ertragreiches Feld entdeckt, auf dem sich ein möglicherweise noch größerer Erziehungsauftrag abzeichnet. Nämlich das Feld der Klimapolitik.  Ähnlich wie bei der Migrationsthematik geht es auch hier- aus dem Blickwinkel der überzeugten “Medienpädagogen” – um ein eindeutig politisches “Projekt”, dass nötigenfalls gegen den erklärten Widerstand von großen Gruppen der Gesellschaft “durchzusetzen” ist. Die dabei angewandten Mittel sind ähnlich problematisch, wie im Zusammenhang mit der Flüchtlingskrise.

Allumfassender Klima-Appell

Kaum eine Nachrichtensendung, kaum ein Polit-Magazin und garantiert keine einschlägige  Talk-Runde gehen ohne einen unmissverständlichen Klima-Appell zu Ende: Es ist 5 vor 12. Die Katastrophe rauscht heran. Nur wenn wir uns fundamental ändern, die Alternativlosigkeit von Klima-, Energie- und Mobilitätswende erkennen, haben wir eine Überlebenschance. Kleinliche Bedenken hinsichtlich der sozialen Folgen des großen Umbaus, im Hinblick auf die Versorgungssicherheit im Energiesektor oder im Zusammenhang mit einer möglichen Radikalisierung der ökobewegten Jugendgruppen sind hintanzustellen. Es geht ums Ganze! Um das (Über-)Leben auf unserem Planeten.

Haltung zeigen

Dass auf einer solchen Grundlage kaum Kompromisse möglich sind und es vor allem darum geht, die Jugend auf den “richtigen Kurs” zu bringen, steht dabei für die Verantwortlichen an den einschlägigen Sendeplätzen außer Frage. Auch wenn dabei gelegentlich übers Ziel hinausgeschossen wird, wie kürzlich beim WDR-Kinderchor, wo Halbwüchsige unter “professioneller Leitung” Omas zu “alten Umweltsäuen” degradierten – die grobe Linie bleibt klar und unmissverständlich: Wir Öffentlich-Rechtlichen haben die Pflicht “Haltung zu zeigen” und den Menschen beim Erkennen des richtigen Weges auf die Sprünge zu helfen. Es ist eine Bürde. Aber es ist unsere Pflicht und wir werden es schaffen!

“Omagate” ist ohne Zweifel ein besonders frappierendes Beispiel für diesen belehrenden Programmansatz, aber letztlich doch nur ein Symptom für ein viel tiefer liegendes Missverständnis in der Grundausrichtung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks. Entgegen den Vorstellungen von gewichtigen Teilen der “Programmschaffenden” in den Führungsetagen der Rundfunksender braucht nämlich niemand in Deutschland einen Belehrungsfunk. Niemand sehnt sich danach, tagtäglich über bestimmte Programmformate erzogen oder gar therapiert zu werden.

Zurück zum Kernauftrag

Der ÖRR als gebührenfinanzierte Zwangsveranstaltung, bei der der Kunde nicht mit dem in Marktwirtschaften eigentlich üblichen “Austritt bei Nichtgefallen” drohen kann, hat sich strikt an seinen Versorgungsauftrag zu halten. Wer jährlich 8 Milliarden € frei Haus überwiesen bekommt, ohne bei Dienstleistungsmängeln echte Sanktionen befürchten müssen, muss sich ganz eng an den gesetzten Rahmen halten. Ansonsten wird er dem, für das er eigentlich mal gegründet wurde, nicht mehr gerecht. Im Rundfunkstaatsvertrag ist es klipp und klar nachzulesen:

“Die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten haben bei der Erfüllung ihres Auftrags die Grundsätze der Objektivität und Unparteilichkeit der Berichterstattung, die Meinungsvielfalt sowie die Ausgewogenheit ihrer Angebote zu berücksichtigen.”*

Der ÖRR tut gut daran sich schnellstmöglich wieder auf diesen Kernauftrag zu besinnen und die selbst erteilten Erziehungsaufträge zurückzunehmen. Das Medium, in dem sich das Raumschiff bewegt, garantiert in langen Flugphasen zwar den Zustand der Schwerelosigkeit. Trotzdem kommt der Vogel nicht ohne Treibstoff aus und die Betankung  setzt ein “back to earth” voraus. Wer bei solchen Manövern die Bodenhaftung verliert, dem droht die Havarie.

Notwendige Reformen

Allein 2018 hat der “Beitragsservice” des ÖRR (ehemals Gebühreneinzugszentrale GEZ) rd. 3,5 Millionen Mahn- und Vollstreckungsverfahren bearbeitet. Das heißt, die Widerstände der Schülerinnen und Schüler gegen allzu große Zudringlichkeiten des Lehrkörpers wachsen. Vor diesem Hintergrund wären eine saftige Gebührenerhöhung und ein gleichzeitiger Verzicht auf handfeste Finanzkontrolle durch die Einführung eines sog. Indexmodells eindeutig der falsche Weg. Dies würde den Unmut an der Gebührenzahlerfront nur weiter erhöhen.

Die annähernde Verdoppelung der Pro-Kopf-Gebühr im Vergleich zu 1990  und das Aufblähen der “Senderfamilie” auf 22 Fernsehsender und 67 Radiosender gehen einfach zu weit. Sport und Unterhaltung sind bei den Privaten deutlich besser aufgehoben. Ebenso die vielen “Werbefenster” oder die teuren Vorstöße ins Internet. Und was die große Zahl an Spartenprogrammen angeht, kann es einfach nicht Aufgabe der Allgemeinheit sein, exotischen “Minderheitenfunk” zu finanzieren.

Zeit zum Umdenken

Es ist Zeit zum Umdenken. Its time for change! Und zwar möglichst zeitnah und kontrolliert, denn die Öffentlich-Rechtlichen haben noch einen wichtigen Auftrag zu erfüllen: Nämlich den mündigen Bürger bei seiner freien Meinungsbildung durch neutrale Informationen und kritisch distanzierte Hintergrundberichterstattung zu unterstützen. Hierfür dürfte der Gebührenzahler gerne bereit sein seinen Obulus zu entrichten.**

 

* Näheres zu den rechtlichen Grundsätzen des ÖRR findet sich unter folgendem Link https://www.die-medienanstalten.de/fileadmin/user_upload/Rechtsgrundlagen/Gesetze_Staatsvertraege/Rundfunkstaatsvertrag_RStV.pdf

** Der Focus berichtet aktuell darüber, dass sich der WDR, der im kommenden Jahr den ARD-Vorsitz innehat, mit Hilfe einer Kommunikationsagentur für die Auseinandersetzung über die Gebührenerhöhung im kommenden Jahr wappnen will. Es wäre jammerschade, wenn sich der Input, der hier teuer eingekauft werden soll – geschätzt wird eine Honorarsumme von rd. einer halben Million € – allein auf die Auswahl des richtigen Wordings konzentrieren sollte. Eine weitere “Verfeinerung” des fragwürdigen Framing-Manuals vom Februar 2019 wäre definitiv der falsche Weg.