Die demoralisierte Mitte

Wer sich mit der Geschichte moderner Demokratien beschäftigt oder wissenschaftliche Abhandlungen über die verschiedenen Varianten der Volksherrschaft studiert, stößt immer wieder auf eine zentrale Grundbedingung für den Erfolg partizipativer Systeme, nämlich das Vorhandensein einer starken bürgerlichen Mitte. Eine Demokratie ohne staatstragende Mittelschichten, so der breite Tenor, mangelt es an innerer Kohäsion und politischer Stabilität. – Wer aktuell auf die politischen Entwicklungen in Deutschland und darüber hinaus in weiten Teilen der westlichen Welt schaut, gewinnt unweigerlich den Eindruck, dass dieser Stabilitätsfaktor auf spürbare Weise dabei ist zu erodieren. Das traditionelle Fundament moderner Bürgergesellschaften gerät ins Rutschen, die Extreme gewinnen an Stellenwert und “die Mitte” kommt von den Flügeln her unter Druck. – Was ist da los? Warum wirkt das gemäßigte bürgerliche Element derzeit so kleinlaut und verdruckst? Wo ist der bewährte politische Kompaß geblieben, der politisches Handeln über Jahrzehnte hinweg aus der Mitte der Gesellschaft heraus organisiert hat?

Wie weit der beschriebene Erosionsprozess mittlerweile vorangeschritten ist, zeigt ein Blick  auf die Ereignisse von Chemnitz in den letzten zwei Wochen. Wie in einem Zeitraffer wurden uns hier noch einmal alle Probleme und Dilemmata unseres politischen Gemeinwesens vor Augen geführt. Einem Gemeinwesen, dem Mitte und Maß abhanden gekommen zu sein scheinen und das zwischenzeitlich in weiten Teilen fast schon neurotische Züge trägt:

Eine hilflose Regierungskoalition, die weitgehend ausgelaugt und mittlerweile auch ohne Mehrheit bei den Stimmbürgern dahin schlingert. Statt Antworten auf brennende Fragen zu geben, werden überreizte Moraldebatten befeuert und dabei auf fahrlässige Weise immer neue politische Gräben aufgerissen. Daneben eine neue politische Partei auf der Rechten, die virtuos auf der Woge der Flüchtlingskrise surft und einen Kurs verfolgt, dem es weniger um handfeste Lösungen, sondern mehr um das Erzeugen von möglichst viel politischem Pulverdampf zu gehen scheint. Ihr gegenüber eine radikale “Antifa”, die ebenfalls immer unversöhnlicher auf Konfrontation setzt und keine Gelegenheit ausläßt, um gegen das “Schweinesystem” und seine Exponenten zu wettern. Und mitten in diesem unübersichtlichen Getümmel eine Medienbranche, die sich kaum mehr um objektive Information und Analyse bemüht, sondern sich immer unverhohlener auf das “Erziehen” und “Therapieren” der Mediennutzer verlegt.

Wo bleibt die Mitte?

Was in diesem kakophonen Konzert widerstreitender Meinungen fast vollständig untergeht, ist die mäßigende Stimme der bürgerlichen Mitte. Und zwar nicht nur, weil sie keine Beachtung fände oder möglicherweise zu leise artikuliert würde, sondern weil sie gerade an den Brennpunkten der Auseinandersetzung überhaupt nicht erhoben wird. Die Mitte schweigt und zwar nicht nur als gesamtgesellschaftliche Größe, sondern in hohem Maße auch als “bürgerliches Lager” im Parteienspektrum.

Ost-West-Polarisierung

Wer nach den Ursachen für diese besorgniserregende Abstinenz bürgerlicher Stimmgewalt fragt, der wird – nicht erst seit Chemnitz – mit einem politischen Narrativ  konfrontiert, das sich ganz auf den vermeintlich unterentwickelten Osten der Republik kapriziert. Da ist von Entwickungsdefiziten die Rede, vom kommunistischen Erbe, das die Herausbildung “bürgerlicher Tugenden” verhindert hat und immer noch wie Mehltau über dem Lande liegt. Die radikalen Vertreter dieser These vom rückständigen Osten lassen zur Bekräftigung ihrer Botschaften bisweilen alle Hemmungen fallen und reden fast nur noch von einem wild gewordenen “Mob”, der sich in einer Art “Dunkeldeutschland” formiert hat und drauf und dran ist, das von Gutmenschen bevölkerte Helldeutschland zu kontaminieren.

Erosion bürgerlicher Werteordnung

Diese knallharte “Gut-Böse-Perspektive” läßt mindestens zwei zentrale Tatsachen vollständig außer acht. Zum einen hat wohl niemand seine Demokratiefähigkeit und seinen Widerstandsgeist gegen autokratische Zumutungen deutlicher unter Beweis gestellt, als der 1989 aufbegehrende DDR-Bürger. Mehr Mut und mehr Zivilcourage, als die Teilnehmer der Leipziger Montagsdemonstrationen an den Tag gelegt haben, findet sich kaum in der jüngeren Geschichte unseres Landes. Zum anderen – und das scheint mir noch gewichtiger zu sein – läßt sich auch für Westdeutschland ein spürbarer Erosionsprozeß der bürgerlichen Mitte feststellen, der fast seit einem halben Jahrhundert anhält. Nicht nur der real existierende Sozialismus hat fleißig am Stamm der bürgerlichen Gesellschaft gesägt, sondern auch die linke Kulturrevolution der 68er Jahre hat in den letzten 50 Jahren alles versucht, um das ohnehin angeschlagene konservativ-liberale Bürgertum aus den Schaltzentralen der Macht, aus den Hochsitzen von Kunst und Kultur und aus den Elfenbeintürmen der Wissenschaft zu verdrängen.

Bürgerliche Wähler ohne Führung

Trotz eines hinhaltenden Widerstandes ist dieser Prozeß mittlerweile soweit vorangeschritten, dass fast in allen gesellschaftlichen Bereichen einer neuer “progressiver” Geist eingezogen ist. Die bürgerliche Kleinfamilie als Leitinstanz gesellschaftlicher Strukturierung steht seit langem im zweiten Glied. Die Sozialdemokratisierung der bürgerlichen Parteien ist so weit vorangeschritten, dass es schwer fällt überhaupt noch so etwas wie ein markt-liberales Profil im bürgerlichen Lager zu identifizieren. Darüber hinaus scheint es zumindest in der “bürgerlichen” Regierungspartei CDU kaum noch Politiker zu geben, die ernsthaft bereit sind, die Grenzen des Gemeinwesens aktiv zu schützen, unkontrollierte Zuwanderung zu unterbinden und eherne Rechtsgrundsätze flächendeckend – also auch in urbanen Problembezirken – durchzusetzen.

Entkernung

Die Reaktion der bürgerlichen Mitte auf diese forcierte Entkernung bürgerlicher Politik war nicht- wie man vielleicht hätte annehmen können –  offener Widerstand, sondern eine Mischung aus fatalistischer Hinnahme des vermeintlich Unvermeidlichen und einem forcierten Rückzug ins Eigene. Hunderttausende verließen die bürgerlichen Parteien und die gewachsenen (Vereins-)Strukturen bürgerlicher Gemeinwohlorientierung. Versüßt durch einen stetigen ökonomischen Aufschwung wurden immer höhere Steuer- und Abgabenbelastungen akzeptiert. Ein Prozess, der mittlerweile soweit gediehen ist, dass Staatsbürger dem Gemeinwesen vielfach nur noch als Steuer- und Beitragszahler gegenüber treten. Und das auch nicht mehr als großzügige Gönner, sondern als stets verdächtige, potentielle “Hinterzieher” von Schuldverpflichtungen gegenüber “Vater Staat”.

Diskursive Demoralisierung

Es kann deshalb nicht verwundern, wenn weite Teile der bürgerlichen Mittelschichten demoralisiert am Wegesrand stehen bleiben, wenn die Radikalen auf die Straße gehen. Führungslos und in großen Teilen von der Politik allein gelassen, fehlen fast alle Voraussetzungen für eine Renaissance der Mitte und vor allem für eine Wiederbelebung staatsbürgerlicher Diskurse. Zu tief sitzt der Stachel einer politisch korrekten Hypermoral, die offene Debatten in den zurückliegenden Jahren zu angstbesetzten Hindernisläufen gemacht hat. Nichts hat dem Bürger den Aufenthalt auf der Agora der politischen Auseinandersetzung mehr verleidet, als die demoralisierende Wirkung einer hauteng gezogenen linken Diskursregie.

Feine Sahne Fischfilet

Und überhaupt: Was soll der bürgerliche Wähler davon halten, wenn bürgerliche Politiker statt konkrete Probleme zu lösen, bunte Bilder von linken Punkkonzerten posten,  auf denen Parolen wie “no borders, no nations” skandiert werden, “Bullenhelme” durch die Liedtexte fliegen oder die Polizei als “staatliches Verfolgungsorgan” diffamiert wird. “Feine Sahne Fischfilet” und linker Punkrock als letzter Haltepunkt einer imaginären Front zur Verteidigung demokratischer Strukturen? – Das kann doch einfach nicht wahr sein!

Zugegeben: Laute Musik, Gratis-Eis und Cola for free – wie kürzlich beim “Wir sind mehr-Gratiskonzert” in Chemnitz – haben auch früher schon Tausende in die Arenen gelockt. Wer aber glaubt im Schlepptau schriller  “Demokratietouristen” (ARD) unser Gemeinwesen gegen seine Verächter abschirmen zu können, täuscht sich gewaltig und macht den Bock zum Gärtner.

Back to the roots

Unsere unter Druck geratenen politischen Institutionen brauchen die Unterstützung einer stabilen bürgerlichen Mitte und keine Gratis-Happenings mit kurzem Verfallsdatum. Wer ernsthaft am Erhalt unserer freiheitlichen Grundordnung interessiert ist, muss die bürgerliche Mitte stärken, sie aus dem Korsett ihrer diskursiven Demoralisierung befreien und ihr endlich das gestohlene Selbstbewußtsein zurückgeben.