Die Russen kommen

Wenn es einen geopolitischen Großraum gibt, in dem sich die Problemgeschichte der westlichen Außen- und Sicherheitspolitik wie in einem Brennglas fokussiert, dann ist es der Krisen-Halbmond zwischen Ostsee, Bosporus und Persischem Golf. In einer tragischen Verkettung von historischen Ereignissen entwickelte sich dieser Raum aus okzidentaler Perspektive zu der Gefahrenzone schlechthin, zur Dauer-Perzeptionsfläche für Interventionsängste. Beginnend mit den Persern und den Parthern in der Antike, den Hunnen in der Spätantike, den Mongolen im Mittelalter und den Osmanen in der Frühen Neuzeit verging kaum ein Jahrhundert, in dem die weiten Ebenen, die langen Küsten und schmalen Meerengen an den Ost- und Südostzugängen Europas nicht die angstbeladene Aufmerksamkeit der abendländischen Menschheitsfraktion ergriff. Obwohl Teil des christlichen Kulturkreises geriet Rußland etwa ab dem beginnenden 18. Jahrhundert (“Großer Nordischer Krieg”, 1700-1721) auf schicksalhaftige Weise in die Frontlinie dieser uralten Konfliktzone und wurde im Schlagschatten der beiden Weltkriegen und kulminierend im sog. “Kalten Krieg” zum eigentlichen östlichen Antipoden des Westens (gemacht).

Wenn in diesen Tagen erneut, begleitet von einem drohenden Unterton, von der “Gefahr aus dem Osten” bzw. einer Neuauflage des “Ost-West-Konflikts” die Rede ist, dann löst das bei uns nur noch selten langes Nachdenken aus. Stattdessen kommen die oben beschriebenen, alten Reflexe hoch, die unser Denken, besser unser Fühlen seit Generationen beherrschen. Trotz unserer pazifistischen Grundstimmung und trotz der vielen Anläufe zur west-östlichen Detente in den vergangenen Jahrzehnten wollen diese ehernen Abwehrreflexe einfach nicht verschwinden.

No Respect?

Was sind das für Schreckbilder, die uns da verfolgen? Was verleitet unsere Medien dazu, den Kreml immer wieder als Hort dunkler Mächte zu apostrophieren? Was bringt die deutsche Verteidigungsministerin dazu, den eigenen Flottenchef  zu suspendieren, weil er öffentlich im Verhältnis zu Rußland “Respekt auf Augenhöhe” eingefordert hat?*

Zunächst ist es sicher die Abneigung gegen die russische Variante der Autokratie, die sich unter Wladimir Putin in Moskau etabliert hat. Die Kräfte, die hier wirken, brechen immer wieder grundlegende Menschen- und Bürgerrechte und gelten als undemokratisch und illiberal. Westliche Hoffnungen auf eine grundlegende Wandlung Rußlands im postkommunistischen Tauwetter zu einem liberal-rechtsstaatlichen System haben sich nicht erfüllt. Im Gegenteil latente Vorbehalte haben sich erneut verstärkt und stehen einer echten Aussöhnung wie sperrige Barrikaden im Wege.

Solidarisch und frei

Hinzu kommt die vornehmlich nach innen gerichtete “Solidarität im Bündnis”. Wenn der (potentielle) Gegner mit dem großen Knüppel gegen das Eingangstor trommelt, dann erwacht im Innern der Burg das Zusammengehörigkeitsgefühl des “freien Westens”. Die Nato als eigentliches Herzstück der (transatlantischen) Solidarität richtet die Spieße gemeinschaftlich nach außen und trotzt der äußeren Bedrohung.

Heikle Versprechen

Aber Hand aufs Herz! Sind solche Freund-Feind-Stereotype im Zusammenhang mit dem post-kommunistischen Rußland – trotz der oben genannten Vorbehalte – überhaupt noch zeitgemäß? Die Sowjetunion als großer Widersacher des “Kalten Krieges” ist seit über 30 Jahren Geschichte. Wir haben die Russen von der Elbe über die Oder bis an die Narwa zurückgedrängt.** Alle ehemaligen Ostblockstaaten und darüber hinaus auch die ehemaligen Sowjetrepubliken im Baltikum sind Mitglieder nicht nur der EU, sondern auch der NATO geworden.

Die zentralen Zusagen, die der Westen damals 1989/90 den Russen hinsichtlich der Nicht-Stationierung von Nato-Truppen jenseits des Eisernen Vorhangs gemacht hat, konnten weitgehend folgenlos ignoriert werden. Schwer bewaffnete Nato-Truppen stehen heute knapp zwei Fahrstunden von St. Petersburg entfernt auf ehemaligem sowjetischen Territorum (Estland) und die heftige Kritik Moskaus an diesem stetigen Vorrücken stieß im Westen überwiegend auf taube Ohren.***

Souverän bis ans Limit

Recht so!, urteilen die Kreml-Kritiker. Was mischt sich Putin hier ein? Was hat sich Moskau dafür zu interessieren, wenn freie Völker Teil des Westens werden wollen? Rußland hat doch kein Vetorecht, wenn sich Staaten wie die Ukraine für einen Nato-Beitritt entscheiden, oder?

Ok! Die Souveränität von Staaten zeichnet sich vor allem dadurch aus, dass sie außenpolitisch souverän über ihre Außenbeziehungen entscheiden können. Aber was ist mit der europäischen Friedensordnung? Was ist mit dem Thema “Mächtegleichgewicht”? Ist die Balance of Power auf dem europäischen Kontinent erst dann erreicht, wenn Rußland mit dem Rücken zur Wand steht?

Siegen bis ans Limit

Natürlich sind politische Zusagen bzw. Zugeständnisse in schwierigen Verhandlungssituationen – gerade wenn sie gegenüber einem alten Gegner formuliert werden – nicht in Stein gemeißelt. Die Russen hätten wissen müssen, dass die Wiedervereinigung Deutschlands nicht der Schlußpunkt, sondern der Startpunkt des westlichen Ausgreifens nach Osten sein würde. Der Ostblock war in jeder Hinsicht marode und überreif für ein umfassendes Go West.

Dennoch, auch phänomenale Siegeszüge erreichen irgendwann einmal natürliche Grenzen. Die Nachschublinien sind überdehnt, der Gegner kämpft auf der inneren Linie und der Kipppunkt der Auseinandersetzung rückt näher und näher. Würden denn die USA eine militärische Präsenz Rußlands in ihrem mittelamerikanischen “Hinterhof” akzeptieren?  Was würde das Pentagon tun, wenn russische Streitkräfte an der kanadischen Grenze vor den Toren New Yorks auftauchen würden?

Was ist zu tun?

Konkret auf den aktuell schwelenden Ukraine-Konflikt bezogen, ist ein offizielles Abstandnehmen des Westens von einem ukrainischen Nato-Beitritt – wie vom Kreml gefordert – zur Rettung des Friedens an der europäischen Ostgrenze wohl unausweichlich? Die Reaktionen der Machthaber im Kreml auf die wechselseitigen Avancen zwischen Brüssel und Kiew sind klar und unmissverständlich. Moskau hat fast alle “Nato-Osterweiterungen” ohne nennenswerten Protest geschluckt. Der Fall Ukraine bildet jedoch den Grenzfall, den Rußland einfach nicht bereit ist, hinzunehmen. Kann und will der Westen diesen Schritt dennoch erzwingen?****

Die Hoffnung, dass sich beide Seiten am Ende des Konflikts doch noch auf einen diplomatischen Kompromiss verständigen, ist groß. Gott sei Dank konnten direkte militärische Konfrontationen zwischen Rußland und dem Westen bisher immer vermieden werden.  Auch dieser kalte Krieg ist kalt geblieben.

Wege aus dem Dilemma

Eine dauerhafte Lösung wird aber auch dieser neuerliche, sicher mit heißem Eisen geschmiedete Diplomaten-Coup nicht bringen. Wer eine nachhaltige Lösung will, muss bereit sein größere Hürden zu nehmen:

Die widerrechtliche Aneignung der Krim durch russische Truppen im Jahre 2014 bleibt völkerrechtlich hoch problematisch, obwohl die Krim jahrhundertelang zum russischen Kernland gehörte und es nur einer Laune Chruschtschows zu verdanken war, das die Halbinsel 1954 an die Ukrainische Sowjetrepublik “verschenkt” wurde. Die Weltgemeinschaft wird schon aus prinzipiellen Gründen an dieser Stelle nicht einfach zur Tagesordnung übergehen können.

Anders stellt sich die Lage in der Ostukraine dar: Hier wünscht sich offensichtlich eine Mehrheit der überwiegend russisch-sprachigen Bevölkerung mehr Autonomie gegenüber Kiew. Der Westen hat fast sämtliche Autonomiebestrebungen der Völker bzw. Volksgruppen auf dem Gebiet Ex-Jugoslawiens unterstützt und sie zum Anlaß für territoriale Neuordnungen auf dem Balkan genommen.

Kann man die Ostukrainer langfristig anders behandeln als z.B. die Kroaten oder Serben in Bosnien-Herzegowina? Und warum unterstützt der Westen die Selbstständigkeitsbestrebungen der Kosovo-Albaner gegenüber Belgrad, ignoriert aber das Verlangen der Ostukrainer nach mehr Autonomie gegenüber der Kiewer Zentralregierung?

Finnlandisierung des Konflikts

Einen deutlich größeren Schritt werden die Kontrahenten im Zusammenhang mit der Zukunft der Ukraine ingesamt gehen müssen, wenn es nicht eines Tages doch noch zu einem heißen Konflikt kommen soll.

Ein möglicher Weg könnte eine Art “Finnlandisierung” der Ukraine sein. Finnland unterhält seit dem 2. Weltkrieg “special relations” zu Moskau, sieht sich auf internationaler Bühne als politisch “neutral”, hat aber andererseits nie einen Zweifel an seiner wirtschaftlichen und kulturellen Verankerung im Westen aufkommen lassen. Die Ukrainer könnten von den Finnen eine Menge lernen, was den Umgang mit dem russischen Bären anbetrifft und der Kreml hätte den “Cordon sanitaire” an seiner Westgrenze, den er sich wünscht.*****

Ein solches “Finnlandisierungs-Modell” könnte nicht nur das Tor für eine dauerhafte Lösung des Ukraine-Konflikts öffnen, sondern auch den Weg bahnen, für eine echte Aussöhnung zwischen Rußland und dem Westen. Dieses von der Natur begünstigte Land mit seiner großen Geschichte, seiner herausragenden Literatur, seiner unergründlich tiefen Seele und seinen gastfreundlichen Menschen gehört zu Europa, nicht an seinen Rand.

* Der Inspekteur der deutschen Bundesmarine, Kay-Achim Schönbach hatte bei einem Besuch in Indien im Zusammenhang mit dem laufenden Ukraine-Konflikt einen “respektvollen Umgang auf Augenhöhe mit dem russischen Präsidenten” eingefordert und die besondere Rolle Moskaus als potentiellen Bündnispartner im Konflikt mit China herausgestellt. Seine Äußerungen stießen vor allem in Kiew auf heftige Kritik. Das Verteidigungsministerium nahm das postwendend erfolgte Rücktrittsgesuch des Admirals umgehend an.

** Der Fluß Narwa bildet zusammen mit dem Peipus-See seit dem Beitritt Estlands zur Nato 2004 die kontinentale Nordostgrenze des Bündnisgebietes. Von der estnischen Grenzstadt Narwa bis St. Petersburg sind es gerade einmal rd. 160 km.

*** Das in diesem Zusammenhang immer wieder genannte Schlüsselzitat stammt von James Baker, dem damaligen US-amerikanischen Außenminister, der in einem Gespräch mit Michael Gorbatschow am 9. Februar 1990 über die Wiedervereinigung Deutschlands gesagt haben soll: “Die militärische Präsenz der Nato in östlicher Richtung wird um keinen Zoll ausgedehnt.” Ähnliche Aussagen werden Hans-Dietrich Genscher, dem damalige deutschen Außenminister, zugeschrieben (sog. Tutzinger Formel). Das spätere Abstreiten der Aussagen durch die Protagonisten erscheint angesichts der vielfältigen Belege zweifelhaft. Zutreffender dürfte eher die These sein, dass beide Politiker an die “Zusagen” im Nachhinein nicht mehr erinnert werden wollten.

**** Einen weiteren “Grenzfall” bildet Georgien. Dieser transkaukasische Staat an der Südgrenze Rußlands hatte bilaterale Gespräche mit westlichen Emissären über eine militärische Kooperation bis hin zu einem Nato-Beitritt aufgenommen. Ausgangspunkt war ein Angebot der Nato aus dem April 2008, die Ukraine und Georgien zu Beitrittsverhandlungen einzuladen. Russland torpedierte diesen Annäherungsprozess durch eine militärische Intervention im Rahmen des sog. Georgien-Krieges im Sommer 2008.

***** Der Begriff “Cordon sanitaire” wird in der Regel im Zusammenhang mit dem französisch dominierten Bündnissystem in der Zwischenkriegszeit in Osteuropa verwendet, wo es dem im 1. Weltkrieg siegreichen Frankreich darum ging zwischen dem Deutschen Reich und der Sowjetunion eine “Pufferzone” zu errichten.