En Marche

Politische Systeme zeichnen sich in der Regel durch ein hohes Maß an eigentümlicher Trägheit aus. Tradition, Herkommen, vor allem aber gesetzlich verankerte Institutionen sorgen üblicherweise für ein gerüttelt Maß an gewachsener Stabilität. Diese besondere Statik wird zwar immer wieder durch das Ein- und Ausatmen im Zuge medialer Erregungszyklen erschüttert, pendelt am Ende der Zyklen jedoch fast immer wieder zurück in die Ausgangslage.  Eine höhere Ebene der Erschütterung erreicht ein politisches System meistens erst dann, wenn Politik sich entschließt, selbst Bewegungsenergie in den gesellschaftlichen Großkörper zu pumpen. Die beiden Hauptmotive hierbei sind entweder das offen artikulierte Verlangen nach einem “Systemwechsel” oder das Bestreben, Blockaden bzw. Verkrustungen aufzubrechen. Beispiele für beide Phänomene lassen sich momentan in Frankreich bzw. in Deutschland beobachten. – Was ist dran an diesem Bewegungsdrang? Sollte Politik das nicht lieber sein lassen? Ist das nie viel zu gefährlich? Werden da nicht falsche Erwartungen, vor allem im Blick auf gesteigerte Partizipation geweckt?

La République en Marche

Der französische Staatspräsident Macron hat seine Wahl im Mai 2017 ohne Zweifel dem Einspeisen von Bewegungsenergie in das politische System der V. Republik zu verdanken. Als Mobilisierungsinstrument diente ihm eine – wie aus dem Nichts geschaffene – Bewegung namens “La République en Marche”. Zunächst ganz und gar virtuell, dann angetrieben von überwiegend jugendlichen Aktivisten und Basisgruppen mischte Emmanuel Macron das gesamte etablierte Parteienspektrum der Grande Nation auf und schaffte schließlich in der Stichwahl gegen die ebenfalls als Außenseiterin gestartete Marine Le Pen den unverhofften Kantersieg.

Alle politischen Bewegungen, die sich gegen das etablierte System auflehnen und neue Wege der Wahlwerbung und Wählerbeeinflußung nutzen, leben ganz und gar vom “Reiz des Neuen”. Ihr Versprechen, das Überkommene, das als verkrustet und erstarrt Empfundene überwinden zu wollen, wirkt wie ein Motor der Veränderung. Frische Ideen, telegene Köpfe und ganz viel wundersame Wassermassen, die zum Ausmisten der Augiasställe aufgefüllt werden.

Umkehrschübe

Was aber passiert, wenn sich schon nach relativ kurzer Zeit herausstellt, dass der Prophet nur ein virtuoser Blender, die vermeintlich frischen Ideen nur alter Wein in neuen Schläuchen und die zusätzlich aufgebotenen Zugpferde nur rasch vorüber ziehende Zugvögel sind? – Das überstürzt errichtete Kartenhaus stürzt mit allen angeschlossenen Luftschlössern quasi über Nacht in sich zusammen. Die Bewegungsenergie wird auf Umkehrschub geschaltet und bläst den ursprünglichen Energiespendern oder besser Windmachern mitten ins Gesicht.

Enttaüschung überschiessender Erwartungen

Wenn sich an diesem Wochenende die Tränengasschwaden über Paris lichten werden und die letzten “Gilets jaunes” luftholend in ihre Quartiere in den Vorstädten bzw. auf dem Land zurückgekehrt sein werden, wird endgültig deutlich geworden sein, dass freudig begrüßter “bunter Protest” und die mediale Kür von “Lichtgestalten” auch mächtig nach hinten los gehen können. Was hat man in der französischen Presse, aber auch in den deutschen Medien, dem jugendlich wirkenden Beau nicht alles angedichtet: “Retter Frankreichs”, “Erneuerer der V. Republik”, “Überpräsident” und “Menschenfischer”! Keine Einzige dieser überschiessenden Erwartungen hat der schmächtige Hausherr im Elysée erfüllen können. Heute brennen die Barrikaden und das “Macron Démission” schallt schrill durch die Boulevards der Hauptstadt.

Lehren auch für Deutschland?

Nun könnte man einwenden: Was geht uns das an? Die Franzosen waren schon immer leicht erregbar und “die Straße” gehört im Land der Revolutionen ohnehin zum gängigen politischen Parkett. Dass wir die Sache dennoch ernst nehmen sollten, hat in hohem Maße damit zu tun, dass auch bei uns jüngst so etwas wie Bewegung ins politische Tagesgeschehen gekommen ist. Gemeint ist hier nicht nur das Aufkommen einer neuen Partei am rechten Rand des politischen Spektrums oder das Bewegungsexperiment namens “Aufstehen” auf der politischen Linken. Gemeint ist hier vor allem der Versuch der beiden “Volksparteien” CDU und SPD, die “Basis” bei wichtigen Richtungsentscheidungen mit diskutieren bzw. mit entscheiden zu lassen. So geschehen bei der Abstimmung der SPD-Basis über den Koalitionsvertrag am 20. Februar 2018 oder beim Ausscheidungsrennen um den CDU-Parteivorsitz auf den Regionalkonferenzen und beim Parteitag in Hamburg am 7. Dezember 2018.

Jungbrunnen oder Büchse der Pandora

Was zunächst wie eine Frischzellenkur wirkt und von den deutschen Leitmedien minuziös als “Jungbrunnen” der bundesrepublikanischen Demokratie gefeiert wurde, hat nämlich – ähnlich wie der Macronsche Aufbruch im Frühjahr 2017 – eine ganze Reihe von Haken und Ösen. Wie bei “En Marche” werden durch solche Partizipations-Übungen vielfältige Erwartungen geweckt. Eine Gesprächs- und Diskussionskultur, die in der CDU unter Merkel über fast zwei Jahrzehnte hinweg unerwünscht war, soll nun quasi im Handumdrehen eingeführt und etabliert werden. “Wir dürfen endlich wieder alles sagen!” oder “Wir sind wieder Teil der Entscheidung!”, hallt es freudig aus den Parteigremien.

Die Guten erklären den Unwissenden die Welt

Was ist dran an dieser Euphorie? Kann die neue Merkel, die jetzt nicht mehr mit dem Kosenamen “Angie” sondern schlicht mit Annegret gerufen wird, wirklich ein Interesse an offener, vorbehaltloser innerparteilicher Debatte haben? Wenn es etwas gibt, was Annegret Kramp-Karrenbauer von ihrem Vorbild gelernt haben dürfte, dann ist es das Durchsetzen von vermeintlich alternativlosen Entscheidungen von oben nach unten.

Klar! Auch nach den Regionalkonferenzen und dem Hamburger Parteitag wird es ähnlich gelagerte Formate in der Parteiarbeit geben, aber doch nicht um Themen wirklich im Sinne eines freien Pro und Contra zu diskutieren. Leitprinzip wird auch künftig nicht das freie Argumentieren oder das freudige Einreißen fest verschlossener Diskursschranken sein, sondern äußerstenfalls das Bestreben bereits getroffene (alternativlose) Entscheidungen “besser zu erklären”! Merkels politisch-rhetorische Grundsätze (“Wir schaffen das (auch wenn ihr es gar nicht schaffen wollt)!” oder “Wenn der Euro stirbt, stirbt Europa!” oder noch deutlicher “Wenn ihr mir nicht folgt, ist das nicht mehr mein Land!”) werden auch in den kommenden Jahren den Politikbetrieb in Deutschland nachhaltig prägen. Nicht nur, weil die neu gewählten Protagonisten und Protagonistinnen in der Merkel-Ära politisch sozialisiert wurden, sondern vor allem auch weil Machterhalt so offensichtlich am besten funktioniert.

Partizipationserwartungen

Doch halt! Was ist mit den geweckten Erwartungen? Wird man die Büchse der Partizipations-Pandora so leicht wieder zu bekommen? Wird man die offensichtlichen Probleme weiter durch medial unterstützte Beschwichtigungsrhetorik wegschieben können? Wird es weiterhin gelingen, z.B. die verfehlte Migrations-, Integrations- und Identitätspolitik durch Empörungsmechanismen, statt durch handfeste Problemlösungen, zu “bewältigen”?

Den Tiger reiten

Trotz der veränderten Ausgangslage diesseits des Rheins sollte Macrons Schicksal, die deutsche Politik nicht kalt lassen. Nicht nur, weil durch die Massendemos der “Gilets Jaunes” der wichtigste EU-Partner paralysiert scheint, sondern auch weil das Mobilisieren von partizipativer Energie nicht nur Chancen, sondern auch große Risiken birgt. Insbesondere dann, wenn die politischen Leitwölfe glauben, es reiche aus, ein oder zwei Mal kurz aufzuheulen, um dann wieder im schicken Regierungspalais oder im gepanzerten Dienstwagen abzutauchen.

Offener Diskurs zur Lösung handfester Probleme mit einfachen Menschen “von der Straße” kommt bisweilen dem Reiten eines Tigers gleich und sollte insbesondere von denen, die darin nicht geübt sind, sehr konzentriert angegangen werden. Bürger, auch wenn Sie keine gelben Warnwesten tragen, möchten in ihren Anliegen Ernst genommen werden und geben einmal gewonnenes Terrain auf dem Spielfeld der Partizipation ungern wieder preis.