Europa – Von der Schmalspur auf die Überholspur

Wer sich heute im Jahre 2018 über Europa als politische Kategorie informieren will, bekommt aktuell in den deutschen Medien in der Regel ein dünnes Süppchen aus Brüsseler Verordnungen und Straßburger Allerlei, garniert mit ein bißchen Gipfel-Sahne serviert. Wer angesichts solcher Schmalkost das Gesicht verzieht oder sich gar weigert, die Suppe auszulöffeln, wird unisono als undankbarer Kostverächter, vielfach aber sogar als schlimmer “Europafeind” tituliert. – Was ist denn das, ein”Europafeind”? Kann man tatsächlich gegen einen Kontinent sein, der vom Atlantik bis zum Ural reicht und der aus 47 unabhängigen Staaten besteht? Ist unser politisch-geographischer Blickwinkel mittlerweile so beschränkt, dass wir das moribunde Brüsseler Projekt mit Europa verwechseln? Wo ist die Würdigung der vielgestaltigen Kulturlandschaft, die Beschäftigung mit der tiefgründigen Geschichte unseres Kontinents geblieben? Hat Europa nur eine Zukunft, wenn es durch das Nadelöhr der “Europäischen Union” geschoben wird? Oder gibt es nicht doch handfeste Alternativen, auf die uns nur die Sicht versperrt wird?

Verengte Perspektive

Wenn heute in TV-Magazinen, Talkrunden oder auf politischen Podien über Europa diskutiert wird, dann geht es fast immer nur um die Europäische Union. Mit zusammengekniffenen Augen starren wir auf die Höhen und Tiefen der “Europapolitik”, hängen an den Lippen ihrer Exponenten und verfolgen gebannt apokalyptische Botschaften wie “Wenn der Euro stirbt, stirbt Europa”! Wir spüren, dass das Gebilde, um das es hier ständig geht, in der Krise steckt. Schauen aber weiter gebannt zu – nach dem Motto: Um so schwieriger die Lage, um so verengter die Perspektive!

Ist das bald 70 Jahre alte Brüsseler Projekt wirklich die Ultima ratio der europäischen Einigungsbemühungen? Kann es das wirklich schon gewesen sein? Mammutbürokratie? Verordnungsflut? Und ein mühevolles Muddling- Through weit jenseits der Integrationschwelle? Muß alles, was europapolitisch jetzt noch kommt auf den ausgetretenen Pfaden der 1950 eingegleisten “Montanunion” fortgeschrieben werden?

Mehr Europa

Die überzeugten “Brüsselaner” werden an dieser Stelle einwenden: Zu diesem “Europa von oben” gibt es effektiv keine Alternative! Jeder der glaubt, er könne das Projekt der Rechtsharmonisierung und Normenstandardisierung durch eine Art Redimensionierung der europäischen Institutionen rückgängig machen, fährt Europa (?) vor die Wand. Mehr Europa geht nur auf Kosten der Nationalstaaten und wer hier bremst, will zurück ins 19. Jahrhundert.

Doch ist dieses “Mehr Europa” nicht genau das Problem? Kann es unter den  Strukturbedingungen der Europäischen Union überhaupt ein erfolgreiches Voranschreiten zum Wohle Europas geben? Müssen wir angesichts der massiven Strukturprobleme der Union nicht erst den eingeschlagenen Pfad verlassen, ehe wir weiter marschieren?

Pfadbindung

Die Warnsignale Euro-Krise und Brexit sind unübersehbar. Die überschrittene Integrationsschwelle stärkt nicht den Zusammenhalt, sondern die Zentrifugalkräfte. Die EU findet kaum noch plausible Antworten auf die großen europäischen Herausforderungen. Nicht in der Migrationspolitik und auch nicht in der Geldpolitik. Zu groß und zu schwerfällig, um auf die veränderten Sachlagen zu reagieren und zu technokratisch um den Menschen Identifikation und emotionale Bindung zu ermöglichen.

Überkompensation

Bevor wir in Europa jedoch einen anderen, erfolgversprechenderen Pfad beschreiten können, müssen wir zunächst unser schmalspuriges Europabild überdenken. Was außerordentlich schwierig ist, weil wir auch mehr als 70 Jahre nach Kriegsende immer noch glauben, dass der Überhang an Entzweiung und Negativfaszination vor 1945 nur durch ein Übermaß an Integration und Harmonisierung kompensierbar ist. Das Großnarrativ von der europäischen Geschichte der Nachkriegsjahrzehnte fungiert dabei als eine Art posthistorischer “Gegenentwurf” zu all dem was vor dem großen Wendejahr 1945 geschah.

Brüsseler Nadelöhr

Das mag auf den ersten Blick, unter dem Schockzustand der Verheerungen und Zerstörungen des 2. Weltkrieges, plausibel gewesen sein. Mittlerweile kommt dieses stark verengte Geschichtsbild jedoch zunehmend an seine Grenzen. Nationale Narrative, die jahrzehntelang gar nicht mehr mit erzählt wurden, treten mit Macht zurück auf die Bühne. Immer weniger Menschen in Europa sind bereit zu akzeptieren, dass demokratisch verfasste Nationalstaaten ihre zentralen Anliegen vor der endgültigen Umsetzung zunächst durch das Brüsseler bzw. Straßburger Nadelöhr pressen müssen. Und immer weniger Menschen sind bereit die frei gewählten Errungenschaften ihrer nationalen oder auch ihrer regionalen Selbstbestimmung auf dem Brüsseler Altar der Harmonisierung zu opfern.

Demokratiedefizit

Genau hier liegt das fundamentale Problem der Europäischen Union. Angesichts des unübersehbaren Demokratiedefizits fehlt den EU-Institutionen – unter dem Eindruck der Renationalisierungsprozesse – zunehmend die Akzeptanz für legitime Letztentscheidungen. Das Europa der Einheit wird als Prokrustesbett empfunden, aus dem man sich nur durch die stärkere Betonung nationaler Anliegen befreien kann. Die Zentripedalkräfte erlahmen, alte Ressentiments keimen wieder auf und aus der künstlich erzeugten integrativen Enge wächst immer neuer Unmut.

Wenn wir diese Epidemie des Unmuts und der Frustration überwinden wollen, müssen wir dem europäischen Projekt durch mutige Reformschritte wieder mehr Freiheitsgrade geben. Die Größe Europas lag immer in seiner Vielfalt. Immer wenn der alte Kontinent den Weg in die hegemoniale Vereinheitlichung beschritt, befand er sich auf einem Irrweg. Und immer wenn dieser Vereinheitlichungsprozess eine bestimmte Schwelle überschritt, regte sich vor allem dort heftiger Widerstand, wo nationale und kulturelle Besonderheiten besonders tief verankert waren. An diesem Zusammenhang hat sich bis heute nichts grundlegendes geändert. Nur dass der Hegemon heute – aus dem Blickwinkel z.B. vieler Polen und Ungarn – nicht mehr hoch zu Ross durch die Hauptstadt defiliert, sondern in nüchterner Beamtengestalt an die Tür klopft.

Neuanfang wagen

Wenn das Gemeinsame in Europa wieder wachsen soll, dann geht das mittel- und langfristig nur auf einer größeren Spurbreite, die mehr Raum für politische Flexibilität, kulturelle Vielfalt und marktwirtschaftliche Lösungen schafft. Europa hat im Laufe seiner langen Geschichte bewiesen, dass es in der Lage ist, mit Krisen fertig zu werden und mit der Erfindungsgabe und Kreativität seiner Bürger auch schwierigste Herausforderungen zu meistern. Nur Fatalisten halten einmal eingeschlagene Wege für unumkehrbar. “Europa” ist nicht auf einem way of no return und wir bauen auch nicht an der letzten Etage des europäischen Hauses. Europa braucht einen Neuanfang und zwar im Konsens mit seinen Bürgern und offen für die Vielfalt seiner Völker.*

* Näheres hierzu in meinem Buch “Entfasziniert Euch!” in Kapitel VII (“Zentrifugalkräfte jenseits der Integrationsschwelle: Hat EU-Europa noch eine Chance?”), S. 313 ff.