Europäische Gräben

Zu Recht rühmen sich die Protagonisten der Europapolitik, einen der größten innereuropäischen Gräben, nämlich den zwischen Deutschland und Frankreich, erfolgreich zugeschüttet zu haben. Kaum etwas scheint der Europäischen Union mehr Legitimation zu verleihen, als dieser hartnäckig errungene Bruch mit 150 Jahren Verfeindungsgeschichte. Zugleich rühmt man sich in Brüssel einen wesentlichen Beitrag zur Überwindung des Ost-West-Konflikts  nach 1989 geleistet zu haben. Wohl wissend, dass es eher die NATO und Gorbatschows Perestroika waren, die uns die europäische Wiedervereinigung brachten. – Das weich gezeichnete Bild der Aussöhnung könnte so schön und makellos sein, wenn da nicht die neuen Gräben wären. Neue Gräben, die z.T. direkt auf der Spur der alten verlaufen, aber auch solche, die lange in Vergessenheit geratene Brüche markieren. – Was ist da los? Warum hat der höhere Vergemeinschaftungsgrad eher zu mehr statt zu weniger Grabenbildung geführt?

Historische Bruchzonen*

Wer den europäischen Bruchzonen historisch nachspürt, der stösst schon im Zeitalter der Spätantike und im Frühmittelalter auf erste Spuren eines (innereuropäischen) Ost-West-Konflikts. Die von den antiken Megalopolen Rom (Westrom) und Byzanz (Ostrom) beherrschten Teile Europas entwickeln sich im Zuge der ersten Glaubensspaltung (römisch-katholisch versus griechisch-orthodox) Schritt für Schritt auseinander. Europa zerfällt entlang der Grenzzonen auf dem Balkan und dem “nahen” Osten in zwei, später drei Teile, als das Osmanische Reich ab dem 14. Jahrhundert in die Kernzonen des alten Byzantinischen Reiches einrückt. Frappierend ist, dass sich die alten Grenzsäume zwar immer wieder entlang der Flusssysteme Oder/Weichsel/Bug/Dnjepr und entlang der Gebirgsketten Ostalpen/Karpathen/ Balkangebirge partiell vor und zurück verlagern, die eigentliche konfliktäre Bruchlinie zwischen West und Ost jedoch in ihren Grundzügen bis in die Gegenwart erhalten bleibt.

Schalter im Kopf

Wenn in den westlichen Medien heute wieder beinahe inflationär von “den Russen” und der von ihnen ausgehenden Bedrohung die Rede ist, dann werden in den Köpfen der Westeuropäer quasi automatisch uralte Phobien reaktiviert. Die ewige “Gefahr aus dem Osten” wirkt wie ein historischer Dauerbrenner. Zunächst die Hunnen (4./5. Jh.) und die Magyaren (9./10. Jh.) dann die Mongolen bzw. Tataren (vom 13. bis ins 17. Jh.) und dann im Zuge einer merkwürdigen Metamorphose immer wieder “die Russen”, die vom christlichen “Vorposten” gegen die heidnischen Invasoren zur neuen Speerspitze der östlichen Invasionen mutieren.  Der Schalter, der da in den Köpfen immer wieder aufs Neue umgelegt wird, hat sich tief ins Unterbewußte der Westeuropäer eingegraben und bedarf nach der Aktivierung keiner umständlichen neuronalen Begleitmusik mehr. Die Schaltung funktioniert todsicher und zündet reflexartig ein ganzes Feuerwerk aus Ressentiments und Phobien.

Transrhenane Aussöhnung

Dieser übermächtige Graben im östlichen Teil des Kontinents ist hinsichtlich seiner (blutigen) Virulenz nur noch vergleichbar mit der historischen Bruchzone an der deutsch-französischen Grenze. Erheblich viel jünger und deutlich stärker von zwei eng verwandten, aber extrem konträren Nationalismen geprägt, währt der deutsch-französische Konflikt zwar “nur” rd. 150 Jahre, hinterläßt aber eine derart markante Blutspur (Leipzig, Sedan, Verdun etc.), dass es bis heute immer noch wie ein Wunder anmutet, dass die beiden Kontrahenten nicht nur die Waffen niederlegt haben, sondern seit rd. 70 Jahren auch so etwas wie echte Aussöhnung betreiben.

Aussöhnungskaskade

Die europäische Integration, wie wir sie seit nunmehr fast sieben Jahrzehnten erleben, wäre ohne die deutsch-französische “Entfaszination” nicht möglich gewesen. Sie ist und bleibt das Herzstück einer regelrechten Entfeindungskaskade, die zur Abkühlung einer ganzen Vielzahl von heißen Konfliktzonen auch an den Rändern Europas beigetragen hat. Phasenweise – vor allem in den 70er und 80er Jahren, aber auch noch in der unmittelbaren Post-Cold-War-Era – sah es so aus, als sei der innereuropäische Aussöhnungsprozess zumindest diesseits der ewigen “Ostfront” mehr oder weniger unumkehrbar. Der Integrations-Bagger kam phasenweise mit dem Zuschütten der politischen Gräben gar nicht nach; so schnell sauste der Geist der Aussöhnung über den alten Kontinent hinweg.

Berliner Pädagogik

Doch das schöne Bild trog und war in seinem Kern viel zu abstrakt, mit deutlich zuviel hellen Tönen und gekennzeichnet durch eine fast schon fahrlässige Meidung von Grautönen. Unzählige unerledigte Problemzonen mischten sich mit zum Teil markanten Renationalisierungstendenzen. Die unmittelbar benachbarten Beitrittsgebiete Mittelosteuropas (Polen, Ungarn, Tschechien, Slowakei und nicht zu vergessen die “neuen Bundesländer”) reagieren aus historisch nachvollziehbaren Gründen allergisch auf Zentralisierungs- und Bevormundungstendenzen aus der Brüsseler Zentrale und machen – katalytisch verstärkt durch die “Flüchtlingskrise” – vor allem Front gegen die Zumutungen der “Berliner Pädagogik”.

Es ist vor allem diese alt-neue Bruchlinie zwischen Mitteleuropa und Ostmitteleuropa, die Berlin, Paris und Brüssel Sorgen bereiten müsste. Hier ist mehr im Spiel als der übliche Streit um Richtlinien und Verordnungen oder um Agrarsubventionen und Regionalbeihilfen. Hier geht es um unterschiedliche Geschichtsbilder, unterschiedliche Politikkonzepte und in der Tendenz sogar um widerstrebende Wertesysteme, die man definitiv nicht dadurch zusammenführt, in dem man sie einseitig von einen Standpunkt der höheren Moral aus planiert.

Das Brexit-Placebo

Statt sich ernsthaft zumindest mit dem Überbrücken dieser Gräben zu befassen, beschäftigt sich die EU – wenige Wochen vor den “Europawahlen” – fast ausschließlich mit dem sog. “Brexit”. Aber nicht selbstkritisch, sondern fast ausschließlich nach außen gerichtet, laut anklagend und ständig begleitet von dem durch und durch sedierenden Slogan: “Wer uns in undankbarer Weise verlässt, schwächt nicht uns, sonst schwächt sich selbst und stürzt sich sehenden Auges ins Chaos!” Erneut ein Bild, das man sich zur eigenen Beruhigung malt und das offensichtlich dazu dienen soll Kritiker im Innern zum Schweigen zu bringen; das aber nur kurzfristig und oberflächlich so etwas wie inneren Zusammenhalt simuliert.

Ostmitteleuropäische Absetzbewegungen

Dass jenseits des Ärmelkanals etwas Subtantielles verloren geht, lässt sich trotz Brüsseler Selbstgefälligkeit und trotz des medialen Dauerbombardements auf die verstockten Insulaner, nicht bestreiten. Der Brexit dürfte jedoch nur das Präludium eines viel gravierenderen, innereuropäischen Zerfallsprozesses sein, wenn nicht endlich ernsthaft an den Strukturen der “Ever closer-Union”  gearbeitet wird. Der Euro-Integrationszug rollt mit hoher Geschwindigkeit gegen die Wand, der gemeinsame Außengrenzenschutz ist auf Sankt-Nimmerlein vertagt und “rechtspopulistisch” regierte Staaten wie Ungarn, Polen, aber auch Italien und Österreich zeigen deutliche Absetzbewegungen gegenüber der Brüsseler Zentrale.

Reformen statt Lobgesänge

Es wird nicht reichen, das alte Feindbild Russland zu reaktivieren und Putins Internetagenturen für die Stimmenverluste der “Europafreunde” Ende Mai verantwortlich zu machen. Die innereuropäischen Gräben brechen (wieder) auf und wirksame politische Rezepte für ein Überbrücken oder gar Schließen der Gräben sind nicht wirklich in Sicht.

Wer Wahlkampf mit der Aufforderung an den Wähler zum “flammenden Bekenntnis” verwechselt, ignoriert fahrlässig die sich vertiefenden Gräben und die sich an den Grabenrändern auftürmenden Problemgebirge. Europa braucht keine einstudierten Lobgesänge, sondern neue Ideen und mutige Reformen.

* Hierzu und im Blick auf das Folgende empfehle ich das Kapitel VIII meines Buches “Entfasziniert Euch”, S. 359ff.