Europas taumelnde Mitte

Wenn in den großen Standardwerken zur europäischen Geschichte von der geographischen Mitte des alten Kontinents die Rede ist, dann meist in einem skeptischen Tonfall. Die Mitte – so die verbreitete Sicht – changiert ständig zwischen den Polen, schwankt mal hierhin und mal dorthin und findet nie den Halt, den Mittellagen eigentlich schon hinsichtlich der Semantik in sich tragen müssten. Mal Schlachtfeld, mal amorphes Gebilde ohne feste Grenzen, dann aber wieder machtstaatlich organisiert, zu stark und zu vital für das europäische Gleichgewicht und zu expansiv und zu ungeduldig für eine Welt, die die Mächte-Equilibristik über Jahrhunderte hinweg zu höchster Vollendung getrieben hat. – Diese unruhige Mitte ist aktuell dabei nach der großen Wendezeit vor 30 Jahren eine erneute Metamorphose zu vollziehen. Ein Wandlungsprozeß, der vor allem nach Innen wirkt, der aber auch – wie sollte es angesichts der Zentrallage anders sein –  die Nachbarn und damit das ganze europäische Haus tangiert. – Was geht da vor sich und warum scheint sich die Entwicklungsspirale nach drei Jahrzehnten relativer Stabilität nach unten zu drehen? Was beunruhigt die europäische Mitte und was heißt das für die Zukunft des alten Kontinents?

Die deutsche Frage

Wer die erneute Wendung in der windungsreichen Geschichte der europäischen Mitte verstehen will, muss sich zunächst noch einmal die Ausgangsbedingungen vergegenwärtigen. Das historische Geschenk der deutschen Einheit wäre in der schließlich realisierten Form ohne den erklärten Verzicht auf eine wie auch immer geartete Reanimierung der alten Reichsidee wohl niemals möglich gewesen. Niemals hätten die dominanten “Westmächte” eine Äquidistanz des wiedervereinigten Deutschland zwischen West und Ost akzeptiert. Die Lösung der “deutschen Frage” und damit die Neuordnung der europäischen Mitte nach dem Zusammenbruch des real existierenden Sozialismus konnte nur als Bestätigung oder besser noch als ultimative vertragliche Besiegelung der 40 Jahre alten “Westbindung” der Bonner Republik erfolgen.

Feste Grenzen

Das historisch einmalige Momentum der Wendejahre 1989/90 brachte für die Mitte Europas in spektakulärer Weise die abschließende Beantwortung von zwei zentralen Gretchenfragen deutscher Geschichte. Zum einen konnte nach Jahrzehnten heftiger Phantomschmerzen der territoriale Zuschnitt Deutschlands nicht nur vertraglich (2+4-Vertrag), sondern auch politisch-emotional mit der ultimativen Fixierung der Oder-Neiße-Grenze geklärt werden. Erstmals in seiner Geschichte hatte Deutschland Grenzen, die von allen nennenswerten Parteien und politischen Kräften im Innern, aber auch von allen Nachbarn akzeptiert wurden. Keine ernstzunehmende Strömung im Lande machte nach 1989/90 das territoriale Faß noch mal auf und keiner der großen Nachbarn erhob fortan territoriale Ansprüche an das frisch vereinte Deutschland.

Einheit in Freiheit

Noch bedeutsamer war die Antwort auf die fast 200 Jahre offen gebliebene Frage nach der Vereinbarkeit von Einheit und Freiheit. Wie oft hatten die Deutschen im Laufe ihrer nationalen Geschichte die Ungleichzeitigkeit der beiden großen historischen Strömungen erleben bzw. erleiden müssen? Nachdem ihnen im Vormärz und in der 48er Revolution zunächst beides, nämlich nationale Einheit und freiheitlich-liberale Verfassung, verwehrt wurden, waren es nach der Bismarckschen Reichsgründung vor allem die Defizite des parlamentarischen Systems und damit der demokratischen Mitbestimmung, die schmerzlich nachwirkten. Das Experiment von Weimar brachte zwar vordergründig Lösungsansätze für beide Zielsetzungen, blieb aber Episode – vor allem weil die trüben 14 Jahre durchsetzt waren von einem wilden Dolchstoß-Revisionismus, der rhetorisch und politisch an seinem nationalsozialistischen Ende keine Grenzen kannte.

Dass Deutschland auch nach 1945 und nach der Gründung der 2. deutschen Republik im Jahre 1949 noch ein unvollendetes Provisorium war, lag nicht nur an der territorialen Teilung des Landes, sondern schlicht an der Tatsache, dass nicht weniger als 16 Millionen Deutsche unbefreit und diktatorisch bevormundet an der Wahrnehmung ihrer demokratischen Rechte gehindert wurden. So konnte erst die friedliche Revolution von 1989 und die historische Vollendung der “Einheit in Freiheit” für alle Deutschen den schwierigen historischen Prozess zu einem versöhnlichen Ende bringen.

Spirale nach unten

Wer nun auf die Gegenwart schaut und sich diese triumphalen Erfolge vergegenwärtigt, fragt sich unweigerlich, warum es offensichtlich nicht gelang, das Erreichte zu stabilisieren oder gar zu konsolidieren? Der erste vordergründige Blick fällt dabei auf die aktuelle Regierungskrise. Die Groko kämpft ums Überleben und sendet bittere Signale der Zerstrittenheit und Hilflosigkeit aus. Doch der aktuelle Streit bildet nur die Oberfläche eines viel tiefer gehenden Umbruchs des deutschen Parteiensystems. Die etablierten Kräfte geraten von den Flügeln aus mächtig unter Druck und schaffen es partout nicht, sich nach Jahrzehnten des “Durchregierens” auf die neuen Konstellationen einzustellen. Statt handfester Problemlösung und argumentativer Auseinandersetzung, nervöser Verbalradikalismus auf offener Bühne und ein blindwütig-inflationärer Gebrauch des N-Wortes, um “die Rechten” inner- und außerparlamentarisch zum Schweigen zu bringen.

Mutter aller Probleme

Selbst diese Umbrüche im Parteienssystem erklären die Unruhe und den Sinkflug der deutschen Politik nur zum Teil. Was hinzu kommt, ist die deutlicher denn je zu Tage tretende innerdeutsche Polarisierung zwischen Ost und West. Über die alte Zonengrenze hinweg tobt ein immer erbarmungsloser geführter Streit zwischen zwei unversöhnlichen Lagern. Auf der einen Seite Menschen mit gebrochenen Biographien, die partout am Althergebrachten festhalten wollen und innere Sicherheit noch immer als das sehen, was sie einmal war, nämlich ein unveräußerliches Bürgerrecht. Und auf anderen Seite das juste milieu der westdeutschen Großstädte, das Multikulturalität, Liberalität und bedingungslose Grenzöffung für alle Mühseligen und Beladenen dieser Welt ebenfalls in den Rang des “Menschenrechts” hebt. Die nach außen dringende Unruhe, die von diesem Streit ausgeht, schwappt über die Grenzen Deutschlands herüber zu den Nachbarn und läßt diese – angesichts der Bilder – vermehrt ratlos zurück.

Das Wahnhafte

Noch ratloser und noch konsternierter blicken unsere Nachbarn auf ein weiteres Phänomen, dass viel mit dem oben Beschriebenen zu tun hat, dass aber noch viel tiefer wurzelt und verbunden ist mit einer manifesten psychopolitischen Grundströmung, die unsere Nachbarn mindestens seit 200 Jahren verstört. Die Rede ist vom Wahnhaften im deutschen Charakter. Von der weit verbreiteten Neigung, politische und gesellschaftliche Strömungen zu überdehnen. Politik von der Predigerkanzel aus zu gestalten und nicht nur im Inneren, sondern auch nach Außen pädagogisch-therapeutisch auf die Verstockten dieser Welt einzuwirken.

Missionseifer

Geradezu exemplarisch für diesen problematischen Zug im deutschen Nationalcharakter steht die alte Formel “Am deutschen Wesen soll die Welt genesen”! Diese Wendung beschreibt  nicht – wie vielfach angenommen – ein abseitiges Hirngespinst von rechtsnationalistischen Spinnern. Der dahinter stehende Grundgedanke zieht sich wie ein roter Faden durch die deutsche Geschichte mindestens seit der Wende vom 18. zum 19. Jahrhundert. Unzählige Gelehrte, Philosophen und Literaten haben aus dieser vielfach modifizierten Wendung einen Missionsgedanken abgeleitet, der über Generationen hinweg immer wieder den Bereich des Politischen infiziert hat. Zum Teil ungefiltert-aggressiv, im Regelfall aber eher missionarisch-belehrend und therapeutisch motiviert. Deshalb auch viel häufiger verbunden mit einem humanitären Kosmopolitismus, als mit einem nationalistischen Bellizismus.

Verstörte Nachbarn

Ein Blick auf das Verhältnis zu Ländern wie Ungarn und Polen reicht, um einen Eindruck davon zu gewinnen, was gemeint ist, wenn Politiker oder Intellektuelle aus Budapest oder Warschau, von einem Wiedererwachen einer neuen Variante des  “furor teutonicus” sprechen, der auch vor Staatsgrenzen nicht halt macht. Kaum etwas hat das politische Klima zwischen den genannten Ländern und Deutschland in den letzten Jahren mehr vergiftet, als der Versuch Berlins, den Polen und den Ungarn “Entwicklungshilfe” im Umgang mit dem Thema Migration zu Teil werden zu lassen.  Die Tatsache, dass es auch 3 Jahre nach der großen Flüchlingswelle vom Herbst 2015 nicht gelungen ist, nennenswerte Teile von Osteuropa von der großen Missionsidee einer grenzoffenen Weltgesellschaft zu überzeugen, hat – so kurios es klingen mag – den deutschen Missionseifer eher noch verstärkt. Mit der Folge, dass die deutsche Migrationspolitik zumindest in den genannten Ländern immer deutlicher als Versuch der Bevormundung empfunden wird, der Europa nicht stabilisiert, sondern immer weiter spaltet.

Guthaben auf dem Glückskonto

Resümierend stellt sich die Grundfrage: Warum ist es den Deutschen nicht gelungen, das 1989/90 eingezahlte Guthaben auf dem großen Glückskonto der deutschen Geschichte zu konsolidieren? Oder anders gefragt: Warum hat es die deutsche Politik nicht geschafft, die Zinsen aus dem Guthaben gewinnbringend im Sinne einer Festigung des deutschen, aber auch des europäischen Zusammenhalts zu reinvestieren?

Teilantworten auf diese Fragen wurden oben gegeben. Hinzu tritt die Erkenntnis, dass ein Übermaß an glücklicher Bestimmung auch in Überdruß ausarten kann. Wem es zu gut geht, der neigt im Überschwang zu Fehlwahrnehmungen und gelegentlich sogar zur Hybris. Dazu gehört ohne Zweifel das fast vollständige Verlassen des alten Stabilitätspfades in der Geldpolitik, mit noch gar nicht absehbaren Folgen für die wirtschaftliche Stabilität Deutschlands und Europas im Falle einer erneuten Finanzkrise. Noch taumelt er nicht der ökonomische Koloss in der Mitte Europas, aber die nach 2007/08 falsch gestellten Weichen lassen auch an dieser Front Schlimmes befürchten.

Endlich Probleme lösen

Ob die besonnenen Kräfte genug Kraft aufbringen werden, um das Schiff doch noch aus der kritischen Schieflage zu befreien, steht momentan noch dahin. Grundvoraussetzung wäre, dass endlich tragfähige Lösungen in der Migrationsfrage auch auf europäischer Ebene gefunden werden. Solange die Bundesregierung hier mit der Monstranz der moralischen Einzigartigkeit durch die Lande zieht, wird sich an der politischen Krisenlage nichts Wesentliches verbessern. Solange die Konjunktur läuft und sich Politik aufgrund sprudelnder Steuerquellen aufs Geldausgeben konzentrieren kann, bleibt die Lage auf prekäre Weise stabil. Ob aus dem Taumeln ein Stolpern und aus dem Stolpern ein Stürzen wird, hängt davon ab, ob es gelingt, das Ruder rechtzeitig herumzureißen, bevor der Kahn auf Grund läuft oder gar am Felsen einer neuerlichen Finanzkrise biblischen Ausmaßes zerschellt.

Die Halse ist noch möglich, aber nur wenn die Politik die Segel und das Ruder wieder fest in die Hand nehmen und endlich dorthin segelt, wo die wahren Probleme der Menschen auf ihre Lösung warten.