Generation Merkel

Eine Ära zu resümieren, obwohl sie noch nicht beendet ist und obwohl noch nicht einmal endgültig sicher ist, ob es nicht doch noch einen “Nachschlag” geben wird, ist zweifellos gewagt. Dennoch drängt einen das furiose Finale zumindest zu einem vorläufigen Fazit. Nicht um des schieren Abgesangs willen, sondern um im 16. Jahr der Ära Merkel einige nützliche Lehren zu ziehen aus einer letztlich zu lang geratenen Kanzlerschaft, die uns und unserem Land unübersehbar ihren Stempel aufgeprägt hat.

Wer nach der eigentlichen politischen Essenz der Merkelschen Kanzlerschaft fahndet, tut sich – trotz ereignisreicher Jahre – alles andere als leicht. Im Gegensatz zu den beiden anderen “Langstrecklern” Konrad Adenauer (14 Jahre) und Helmut Kohl (16 Jahre) fehlte der Sphinx aus der Uckermark von Anfang an das große Thema. Kein “Wiederaufbau mit Wirtschaftswunder nach verlorenem Krieg” (Adenauer) und auch keine “Wiedervereinigung im freien Europa” (Kohl) werden die Nachrufe zur Merkel-Ära zieren. Selbst für markante Weichenstellungen à la “Ostverträge” (Willy Brandt) oder à la “Hartz-Reformen” (Gerhard Schröder) fehlte es in Merkels Politkarriere  – trotz wohlwollender Betrachtung – an entsprechenden Anknüpfungspunkten.*

Langstrecklerin mit Kondition

Also doch eher eine Kanzlerschaft zur Verwaltung des Status Quo? Eine überlange Amtsperiode voller Marathon-Sitzungen bis spät in die Nacht, mit Blitzlichtgewittern auf müde Augen am Morgen danach? Oder sind die vier Legislaturen möglicherweise nur Übergangs- bzw. Transformationsphasen gewesen, zur Vorbereitung größerer Umbrüche? Lange Regentschaften sind in der historischen Retrospektive oft nur Fußnoten der Geschichte, aber oft auch “Vorgeschichten” für echte Revolutionen. Also eine 16 Jahre währende Statthalter-Epoche für einen dann folgenden Great Reset?

Wir wissen es nicht und viele von uns wollen es vielleicht auch nicht wissen. Der Horizont bleibt hier im nächtlichen Dunkel und verschiebt sich nach hinten, sobald wir uns bewegen. Sicher ist jedenfalls: Die Merkelsche Bob der Baumeister-Rhetorik (“Wir schaffen das!”) oder ihre wenigen emotionalen Ausbrüche auf offener Bühne (“.. dann ist das nicht mehr mein Land”) werden ihr keinen privilegierten Platz in den Geschichtsbüchern garantieren.

Mangel an Charisma

So gerne ihre medialen Apologeten “ihre” Kanzlerin in der unbezwingbaren Denker- und Lenker-Rolle gesehen hätten (“Führerin des freien Westens”) und so sehr sich der journalistische Mainstream in Deutschland vor allem seit dem Jahre 2015 bemüht hatte, der Frau mit den tief herunterhängenden Mundwinkeln politisches Charisma anzuheften – so oft sind diese Versuche gescheitert. Und zwar nicht so sehr deshalb, weil Hagiographien in offenen Gesellschaften in der Regel auf chronische Weise mit der Wirklichkeit kollidieren, sondern auch deshalb, weil die Protagonistin selbst klug genug war, zu ahnen, dass mediale Hofberichterstattung und historisches Format letztendlich nur unter großen Schmerzen zusammenfließen und am Ende doch nur die nüchternen Resultate zählen.

Nun wäre es unfair wollte man den Stellenwert der Merkel-Ära allein am Grad der charismatischen Strahlkraft ihrer Namensgeberin messen. Charisma ist im historischen Kontext ein seltenes Zufallsprodukt, eine Art “Gnadengabe”, die nur ganz wenigen vergönnt ist. Diese große Hürde zu überspringen, gelingt im Endeffekt nur einigen wenigen politischen Ausnahmeerscheinungen und gerade in unserer Zeit ist “Ausstrahlung” ein nützliches, aber letztendlich kaum mehr hinreichendes Entrée für höhere politische Weihen.

Beherrscherin der Aushilfen

Wer einem Politikertypus wie Angela Merkel gerecht werden will, muss deutlich tiefer graben und versuchen kältere Schichten freizulegen, in denen es weniger um Glamour und gewandtes Auftreten geht, sondern um Machtinstinkt, Nüchternheit und ein virtuoses System von Aushilfen.  Genau auf diesen Feldern war Angela Merkel in den vergangenen Jahren erfolgreich. Hier hat sie über Jahre hinweg ihr Talent entfaltet und genau hier hat sie ihre überwiegend männliche Konkurrenz immer wieder überspielt.**

Im Endergebnis dürfte kaum ein politisches Schwergewicht in der Geschichte unserer Republik so viel untergründige Kraft entfaltet und damit so viel unterschwellige “Kulturbrüche” erzeugt haben, wie Angela Merkel. Sie hat dabei die Spuren ihrer diversen Wendemanöver immer gut kaschieren können und ihre politischen Gegner zwar nicht in offener Feldschlacht besiegt, aber durch ein System der asymmetrischen Mobilisierung bisweilen nicht ungeschickt das politisch-programmatische Wasser abgegraben.

Entkernung einer Volkspartei

Was ihr in diesem Zusammenhang angekreidet werden muss, ist der dadurch ausgelöste Umschlageffekt in Bezug auf ihre eigene Partei. Merkel hat die CDU mit Hilfe ihrer innerparteilichen Fans programmatisch dermaßen entkernt, dass quasi von der alten klassischen Programmatik noch aus der Ära Kohl so gut wie nichts Substantielles übrig geblieben ist. Auf beinahe jedem Politikfeld gab es zulasten der inhaltlichen Stringenz  radikale 180-Grad-Wendungen, mit – wie sich an der aktuellen Demoskopie ablesen läßt – erheblichen Folgen für die Stabilität der eigenen (Stamm-)Wählerbasis.***

Doch nicht nur die große Gründerpartei der Bundesrepublik hat gelitten. Das Land insgesamt wurde mit Hypotheken belegt, die gegenwärtig bereits mächtig auf den Fundamenten lasten, die sich aber in ihrer ganzen Tragweite erst in der Post-Merkel-Ära entfalten dürften.

Diskursstau

In besonderer Weise gilt das für die politische Kultur, besser noch für die politische Debattenkultur in unserem Land. Das politische Gespräch zu zentralen Schlüsselthemen des pluralen Diskurses, das Mitte der 2000er Jahre noch vergleichsweise frei, offen und in den dafür vorgesehenen Debattenräumen geführt werden konnte, wurde systematisch eingedampft bzw. zurückgedrängt.

Was heute gut eineinhalb Jahrzehnte später in Deutschland politische Debatte heißt, tritt in den meisten Fällen entweder als Selbstgespräch elitärer Kreise oder als repetitive Talk-Runde im öffentlich-rechtlichen Fernsehen mit immer wieder den gleichen Gästen und immer wieder den gleichen, in der Endlosschleife wiederholten, Meinungsrastern auf. Das gilt kurioserweise vor allem für die zentralen Streitthemen der letzten Jahre (Europa, Migration, Klima und Corona). Das heißt, fast alle Themen, die eigentlich einer breiten gesellschaftlichen Debatte bedurft hätten, um echte Konsenslösungen auf breiter Basis abzusichern, wurden Opfer einer von den Medien, aber leider auch von nicht unwesentlichen Teilen der Parlamente, mitgetragenen Debattenregie.

Spaltung durch Debattenverkürzung

Das Muster dabei war unglücklicherweise immer wieder das gleiche: Die große politisch-gesellschaftliche Herausforderung rückt in den öffentlichen Fokus. Daraufhin entspinnen sich zaghafte Diskursanläufe, die auf redliche Weise versuchen, der Vieldeutigkeit der Problemlage Herr zu werden. Doch kaum ist ein gewisses Diskursniveau erreicht, schlägt der Merkelsche “Alternativlos-Hammer” dazwischen. Ende der Debatte schalt es aus dem Kanzleramt. Wer nicht mit uns ist, ist gegen uns! Wer das nicht begreift, ist ein”Leugner”, ein “Rechter” oder schlimmer noch “unser Feind”.

Heute sind die Begriffe, die diese diskursverkürzenden Operationen auf der Walstatt der politischen Semantik hinterlassen haben, Legion: “Menschenfeinde”, “Europa-Hasser”, “Klimaleugner”, “Coronaleugner” und am Ende “Verschwörungstheoretiker”. Häßliche Vokabeln mit viel polarisierendem Sprengstoff.  Und letztendlich fast ausnahmlos Vokabeln aus dem Begriffsarsenal mittelalterlicher Religionskriege, nicht jedoch aus den offenen Diskursräumen moderner Demokratien.

Wer ist schuld?

Nun käme an dieser Stelle sicher der Einwand: Läßt sich diese Verarmung bzw. Verrohung des Diskurses tatsächlich dem Kanzleramt anlasten? Sind da nicht ganz andere Kräfte am Werke, die sich im Internet, in den “(a-)sozialen” Medien” tummeln? Wurde die Büchse der Pandora auf dem Felde der politischen Polarisierung nicht andernorts geöffnet, z.B. in den radikalen Kreisen rechts und links der politischen Mitte?

Zugegeben, das Feld ist weit und die Ursachen für die Spaltung der westlichen Gesellschaften lassen sich sicher nicht an einigen wenigen politischen Protagonisten festmachen. Dennoch: Politische Debattenkorridore sind – ob nun im konkreten Fall aktiv gezimmert oder nur geduldet – Wegbereiter politischer Polarisierung. Sie grenzen große Gruppen der Gesellschaft einfach aus, verbannen sie in prekäre Rückzugsräume und öffnen das Feld für Dogmatismus, Sprachpolizei und für die Angst vor der gesellschaftlichen Stigmatisierung. Sie unterdrücken alternative Sichtweisen und damit auch alternative Lösungsvarianten, deren öffentliche Abwägung ja eigentlich erst den großen Mehrwert pluraler Gesellschaften ausmachen.

Sollbruchstellen am Scheideweg

Wenn wir heute auf unser Land schauen und die Augen nicht ängstlich zusammenkneifen, sondern weit öffnen, werden die Folgen dieser diskursiven Auszehrungsprozesse und der sich daraus ergebenden Reformblockaden deutlich sichtbar. Das Merkelsche Deutschland steht nach gut 15 Jahren nicht nur an verschiedenen Sollbruchstellen, sondern an einem Scheideweg. Nicht so sehr institutionell: Die aktuell erneut aufkeimende Föderalismusdebatte geht im Kern in die falsche Richtung. Wir brauchen eher mehr Subsidiarität als weniger. Wer z.B. in der Coronakrise früher an die Kommunen, an die Akteure vor Ort und ihre bürgernahe Lösungskompetenz gedacht hätte, wäre sicher besser gefahren.

Was uns helfen könnte, die immer deutlicher sichtbar werdenden Folgelasten der Merkel-Ära abzutragen, hat ganz viel mit uns selbst zu tun. Wir müssen als sprichwörtliche “Generation Merkel” den Mut haben aus dem Schatten ihrer Politik heraus zu treten. Einer Politik, die über viele Jahre hinweg auf Problemverschleierung, auf Gesprächsverweigerung und auf das Vertagen von (pragmatischen) Lösungen ausgerichtet war. Einer Politik, die am Schluss leider eher das Gefühl vermittelte, als sei der “demokratische Sozialismus” mit seiner “Debatten(un)kultur, seinem “zentralen Plan” und seinen autokratischen Methoden des “Durchregierens” gar nicht so schlecht für uns alle.****

Probleme lösen, nicht verschleiern

Was uns erwarten könnte, wenn wir weiter – auch nach dem September 2021 – im Schlagschatten des Merkelismus verharren, sei hier nur an wenigen Beispielen erläutert:

– Statt die politischen und ökonomischen Strukturreformen in den Ländern der Europäischen Union aktiv anzugehen, haben wir die Symptome mit Geld zugeschüttet bzw. versucht durch irre Schuldenberge und noch mehr “Easy Money” aus der Notenpresse einfach zuzudecken.
– Statt zu versuchen, die Entwicklungshemmnisse und Sicherheitsdefizite des Nahen Ostens und Nordafrikas zusammen mit den Gutwilligen vor Ort aktiv, zur Not mit hard power, anzugehen, wurden die Grenzen sperrangelweit geöffnet und die sich daraus ergebenden integrationspolitischen Probleme über Kanäle der Moral abgeleitet, aber ansonsten weitgehend ignoriert.
– Statt Umwelt- und Naturschutz mit klugen rechtlichen Rahmenbedingungen zu verbessern und sie zuvorderst den pragmatischen Problembewältigern aus Wirtschaft und angewandter Wissenschaft zu überlassen, wurden riesige, superteure Regulierungssysteme geschaffen, die die “Rettung des Weltklimas” keinen Jota voranbringen. Stattdessen wird ohne Rücksicht auf Fragen der Versorgungssicherheit und der Wettbewerbsfähigkeit eine sog. “Energiewende” vorangetrieben – auch hier um den Preis einer Verschleierung der Folgekosten.*****

Schluß mit “alternativlos”

Es liegt an uns, uns aus unserer eigenen Paralyse zu befreien und neue Wege zu finden, die uns auf den genannten Feldern nicht noch tiefer in die Sackgasse führen, sondern aus ihr heraus. Das wird ohne Zweifel richtig schwer und ganz viel Kraft kosten, vor allem weil wir uns zu sehr an den Politikstil, an die allgegenwärtige “Alternativlosigkeit” in einer an sich vieldeutigen Welt******, an die beruhigende Raute vorm Bauch und an die immer gleichen Hosenanzüge gewöhnt haben. Das alles hat uns entlastet, es hat uns sediert und es hat uns am Ende ein Stück weit blind werden lassen für nachhaltige, unbürokratische Lösungen und für die großen Chancen von mehr bürgerschaftlicher Autonomie und Selbstverantwortung.

Nicht nachtrauern, sondern kämpfen

Wenn Angela Merkel nach dem Wahlherbst in ihrem Turmzimmer sitzen wird, um ihre Memoiren zu schreiben und in den Pausen ab und zu ans Fenster tritt, um die Huldigungsadressen “ihres” unten versammelten Volkes entgegenzunehmen, sollten wir nicht allzuviel Zeit mit dem Applaudieren und dem verträumten Hochschauen verlieren, sondern uns schnellstmöglich daran machen, den mächtigen Hypothekenberg abzutragen. Hoffen wir, dass uns das gelingt, denn im Gegensatz zu Frau Merkel sind wir unausweichlich weiter Teil der Aufführung und garantiert nicht diejenigen, die dem Schauspiel aus der vornehmen Distanz der Loge beiwohnen können.

*Der Titel “Klimakanzlerin” ist nicht wirklich originär, sondern letztlich über mediale Echokammern künstlich erzeugt. Merkel hat an die “Sozialdemokratisierung” ihrer Partei im Rahmen ihrer Strategie der asymmetrischen Mobilisierung eine gezielte “Durchgrünung” der CDU-Programmatik angeschlossen, in der Hoffnung dadurch “bürgerliche” Grüne an die Union binden zu können. Die ihr treu ergebenen Medien haben das aufgegriffen und versucht daraus ein “Herzensanliegen” einer “Überzeugungstäterin” zu machen.  Angesichts der heute flächendeckenden Verbreitung der Klimakapitel in den Parteiprogrammen und der Omnipräsenz der Klimathematik im öffentlichen Diskurs fällt es immer schwerer noch explizite “Klima-Politiker” zu finden.

** Der letzte Exponent in der langen Reihe der “Überspielten” und “Matt gesetzten” war der ehemalige CDU-Fraktionsvorsitzende Friedrich Merz, der sich gleich 3mal (2002, 2018 und 2021) der Machtpolitikerin und Networkerin Angela Merkel geschlagen geben musste. Die Treue der Parteifunktionäre gegenüber der bewährten “Mehrheitsbeschafferin” rangierte zumindest 2018 und 2021 noch einmal eindeutig vor dem Wunsch nach Erneuerung.

*** Die Union lag bereits vor der Corona-Krise im bundesweiten Trend bei 25 % (Mitte 2019) und damit weit hinter den Ergebnissen Mitte der 2000er Jahre, wo die Union in der Demoskopie in der Spitze noch bei 43 % lag. In der Ära Merkel (2005-2021) hat die CDU per saldo in allen Bundesländern bei Landtagswahlen  z.T. massiv Stimmen eingebüßt und dabei auch jahrzehntelange Hochburgen mit ehemals absoluten Mehrheiten, wie Baden-Württemberg, verloren. Die im Schnitt 10 bis 12 % der AfD gehen fast vollständig auf das Konto von Merkels Flüchtlingspolitik.

**** Zu Merkels Sozialisation im real existierenden Sozialismus und zur Rolle als FDJ-Sekretärin gibt es widersprüchliche Aussagen. Insofern bleibt zumindest auf der derzeitigen Quellenbasis unklar, wieviel “DDR” nach 1989 noch in Angela Merkel “steckt”. Interessant hierzu ein Artikel aus dem FOCUS-Magazin aus dem Jahre 2013 mit Verweis auf eine Merkel-Biographie von Ralf Georg Reuth und Günther Lachmann (“Das Leben der anderen Angela Merkel”).

***** Mittlerweile warnen sogar offizielle Stellen wie der Bundesrechnungshof vor den unabsehbaren Folgen der “Energiewende” für den Wirtschaftsstandort Deutschland. Nicht nur bezüglich der explodierenden Energiepreise, sondern vor allem im Blick auf die Versorgungssicherheit.

****** Zur “Verarmung des Diskurses” unter Merkels Ägide und zur permanenten “Anrufung der Moral” auf der politischen Bühne des Merkelismus vgl. u.a. den Gastbeitrag des Berliner Soziologen und Kulturwissenschaftlers Andreas Reckwitz in “Der Zeit” vom 20.1.2019. Interessant hier sind auch die Analysen von Thomas Bauer zur zunehmenden Ambiguitätsintoleranz in den Gesellschaften des Westens, vgl. ders.:  Die Vereindeutigung der Welt. Über den Verlust an Mehrdeutigkeit und Vielfalt, 2018