Hinterzimmerpolitik

“Ein Desaster für die Demokratie und ein Triumph fürs Hinterzimmer!”, so hallt es lautstark durch den Medienäther. Spitzenkandidaten, die plötzlich nicht mehr “spitze” sind. Wähler, deren Voten schon nach wenigen Wochen vergessen sind und Regierungschefs, denen Machtspiele wichtiger zu sein scheinen als (verspielte) Glaubwürdigkeit. – Was ist da los? Ist das Personalpaket des Europäischen Rats politisch überhaupt legitim? Kann man einen europäischen Regierungschef einfach über Brüssel mit dem Fallschirm abwerfen? Oder anders: Kann sich das vereinte Europa – angesichts gewaltiger Problemgebirge – so ein Schauspiel überhaupt leisten? Was hat es eigentlich auf sich mit diesem ominösen “Hinterzimmer”?

Parlamentarische Demokratie

Wer sich nach den Grundfesten demokratischer Willensbildung erkundigt, bekommt heute in der Regel eine Nachhilfestunde in Sachen Parlamentarismus serviert: Gewählte Abgeordnete entscheiden auf der Basis von Mehrheitsvoten über Gesetze, bilden Regierungs- und Oppositionsfraktionen und wählen – in der Regel aus ihren Reihen – einen Regierungschef. Ausnahmen von diesen Grundregeln sind in der westlichen Hemisphäre selten. So selten, dass schon Präsidialsysteme, wie das der USA, wo der Staats-(und Regierungschef) direkt vom Volk gewählt wird oder Direkte Demokratien, wie in der Schweiz, wo das Volk unmittelbar in die Gesetzgebung eingreift, manchem kritischen Betrachter bereits als merkwürdige Anomalien erscheinen.

Abweichung von der Norm

Wenn das also die Norm ist, warum ist das vereinte Europa offensichtlich von dieser Grundregel soweit entfernt? Ist der Fall Ursula von der Leyen nur ein Betriebsunfall oder steckt das Problem im System? – Oberflächlich betrachtet, hängt die Causa an den handelnden Personen. Macron wollte Weber verhindern, Orban wollte Timmermanns verhindern, Merkel wollte den Konsens und am Schluss wurde das Tandem Von der Leyen (EU-Kommission) und Lagarde (EZB) aus dem Hut gezaubert und von den Chefs einvernehmlich abgenickt. So weit so gut! Medien lieben diese personalisierten Machtspiele und präsentieren mit Wonne über Tage und Wochen hinweg immer wieder das gleiche Bühnenstück, dramatisch inszeniert und angefüllt mit ganz viel Kabale und Liebe.

Wirklichkeit hinter den Kulissen

Aber so spannend und kurzweilig solche Inszenierungen auch sein mögen. Die eigentliche Wirklichkeit spielt sich hinter der Bühne ab, im Theaterkasten, wo der theatrale Maschinenraum rotiert, wo buchstäblich alle Versorgungs- und Steuerungsleitungen zusammenlaufen. Und dieser tiefe, größtenteils im Dunkeln liegende Raum ist eben nicht die offene Bühne der demokratischen Repräsentation, sondern der traditionelle Hort der technokratisch-kühlen, zwischenstaatlichen Diplomatie.

Man kann es drehen und wenden wie man will: die Europäische Union ist zwar in einzelnen Teilen schon (Bundes-)Staat, aber in ihrem Kern immer noch ein Staatenbund. Und in Konföderationen herrschen – ob man es will oder nicht – die Gesetze des  Intergouvernementalen und eben nicht die Gesetze der demokratischen Willensbildung. Die Entscheidungsprozesse im zwischenstaatlichen Kontext sind nur entfernt vergleichbar mit den (innerstaatlichen) Prozessen demokratischer Systeme. Die Unterschiede sind so signifikant, dass man fast von zwei unterschiedlichen Welten sprechen kann.

Offene Bühne

Die eine Welt ist die uns “Demokraten” seit langem geläufige Sphäre des pluralen Meinungsstreits innerhalb und außerhalb der Parlamente. Politik spielt sich öffentlich ab. Medien und ihre Vertreter sorgen im Idealfall für Transparenz. Regierung und Opposition suchen im fairen Wettbewerb nach dem richtigen Weg. Parteien, Verbände und zivilgesellschaftliche Gruppen duellieren sich auf offenem Gelände. Reüssieren kann nur der, der sich offen artikuliert, der sich dem demokratischen Wettbewerb stellt und der sein “Programm” offen zur Wahl stellt.

Die Welt des “Hinterzimmers”

In der anderen Welt wird Öffentlichkeit immer nur instrumentell hergestellt. Hier wird “antichambriert”, hier beherrschen “Sekretäre” (secretare = “geheim”) und “Geheime Räte” das Feld. Hier suchen die entsandten Emissäre die Nähe der Mächtigen. Wie im fürstlichen Absolutismus, also in der frühen Wachstumsphase der modernen Diplomatie, ist immer der am nächsten dran, der sich entweder in der langen Flucht der aneinandergereihten “Vorzimmer” (Antichambres) am weitesten Richtung königliche Gemächer vorarbeitet oder sich am besten mit den Usancen der (Kabinetts-)Diplomatie auskennt.*

Vordemokratische Praktiken

Wer die Causa Von der Leyen analysiert, stößt genau auf diese traditionell-vordemokratischen Praktiken. Nicht der Wähler entscheidet, sondern der exklusive Kreis der Staats- und Regierungschefs. Nicht die Abgeordneten bestimmen das Führungspersonal, sondern die politischen Consultanten, die wie “Geheime Räte” im Auftrag ihrer Weisungsgeber (Proporz-)Szenarien durchspielen und solange knobeln bis das Tableau passt. Erst wenn alles steht und die Mächtigen bzw. Eingeweihten den Daumen heben, kommt die Sache an die Öffentlichkeit. Stets begleitet von Hinweisen auf dunkle Augenringe, strapaziöse Nachtsitzungen und elegische Kompromisssuche.

Müssen sich die das gefallen lassen?

Muss das so sein? Muss sich das Parlament, müssen sich die gewählten Vertreter in Straßburg das gefallen lassen? Auf den ersten Blick könnte man konstatieren: Selbst schuld! Wo ist die vertragsrechtliche Geschäftsgrundlage für die sog.  “Spitzenkandidaten”? Im Lissaboner Vertrag, der improvisierten “Verfassung” der Europäischen Union, findet sich buchstäblich nichts dazu und was sollte den Europäischen Rat veranlassen, sich an etwas zu halten, was gar keine Grundlage in den europäischen Verträgen hat? Zum anderen hätten sich die großen Fraktionen im Europäischen Parlament nach der Wahl nur auf einen gemeinsamen Kandidaten für den Posten an der Spitze der Kommission verständigen müssen und den Staats- und Regierungschefs wäre es äußerst schwer gefallen, diesen Personalvorschlag zu ignorieren.

Sprung über den eigenen Schatten

Doch man macht es zu leicht, wenn man als Erklärung für die vertrackte Lage nur Nachlässigkeiten und Versäumnisse der Parlamentarier ins Feld führt. Die oben beschriebenen strukturellen Defizite der Europäischen Union, die streckenweise auf vordemokratischen Regeln basierenden Entscheidungsprozesse, verhindern auf latente Weise die Durchsetzbarkeit demokratischer Legitimation.

Hoffnung auf Besserung bestände erst, wenn sich das Parlament Mitte Juli über das Votum der nationalen Exekutiven hinwegsetzen würde und offen gegen die Personalie Von der Leyen votieren würde. Ein solcher Schritt würde das europäische Projekt zwar in seinen Grundfesten erschüttern und regelrechte Schockwellen auslösen, aber endlich den Weg bahnen für eine weitere deutliche Aufwertung des Parlaments im Institutionengefüge der EU.

Das “Hinterzimmer” wird auch dann nicht verschwinden und auch die “geheimen Räte” werden weiterhin durch die Flure der Brüsseler EU-Behörden streifen, aber wenn Europawahlen in Zukunft noch Sinn haben sollen, dann muss sich was ändern, sonst wird das europäische Projekt nicht am Bürokratenfieber oder an fortschreitender Gelddruckeritis im Endstadium scheitern, sondern an chronischem Glaubwürdigkeitsschwund.

* Die Begriffe “Kabinett”, “Sekretär” und “Antichambrieren” verdeutlichen die enge Verbindung zwischen der aristokratisch-großbürgerlichen Wohnkultur des 17. und 18. Jahrhunderts und gängigen “Amts- und Funktionsbezeichnungen” aus dieser Zeit. Im “cabinet” (Hinterzimmer) des Schlosses saß der “Secretarius” an seinem “Sekretär” neben dem “Cancellarius” (Schreiber, Kanzler) und bearbeitete die im “Geheimen Rat” vorbesprochenen  “Geheimakten” des Monarchen, während sich aus der Gegenrichtung “Diplomaten” und “Lobbyisten” über die lange Flucht der “Antichambres” (Vorzimmer) näherten.