Leitkultur

Ein Gespenst geht um in Deutschland. Das Gespenst der Leitkultur. Wie es Gespenster so an sich haben, wirken sie einerseits fürchteinflößend, andererseits aber auch irgendwie luftig und kaum fassbar. Wenn man die Feuilletons durchforstet oder nach einschlägigen Stellungnahmen in den politischen Arenen fahndet, fällt einem nicht nur diese charakteristische Doppeldeutigkeit, sondern vor allem auch die hohe Emotionalität auf, mit der dieser Begriff entweder freudig begrüßt oder aber heftig verdammt wird. Besonders aufschlussreich in diesem Zusammenhang war die Debatte im Bayerischen Landtag über das Bayerische Integrationsgesetz, die sich in hohem Maße um den Begriff der “Leitkultur” drehte und sich hochkontrovers bis in die späten Nachtstunden des 8. 12.2016 hinzog.
Dabei bildet das, was hinter diesem Begriff steht bzw. das, was der eigentliche Begriffsschöpfer, nämlich der Deutsch-Syrer Bassam Tibi, mit dieser Wendung umschreiben wollte, das tragende Fundament nicht nur des politischen Systems in Deutschland, sondern darüber hinaus in fast ganz Europa. Demokratie, Laizismus, Aufklärung, Menschenrechte und Zivilgesellschaft – auf der Basis dieses Fünfecks sollten sich – so Tibi – alle fortschrittlichen “Leitkulturen” des Westens politisch bzw. verfassungsrechtlich formieren. Nicht um andere auszugrenzen, sondern um all denen, “die zu uns kommen”, aber auch all jenen, “die schon länger hier leben” eine notwendige Orientierungshilfe für die Grundausrichtung der eigenen politischen und sozialen Existenz zu geben.

Was macht also diesen Begriff dennoch so strittig? Warum wirkt er in der aktuellen politischen Debatte auf so eklatante Weise polarisierend? – Der wesentliche Grund hierfür dürfte in der besonderen Relevanz der Leitkultur als schlagkräftiger politischer “Gegenbegriff” liegen. Kaum ein Begriff scheint besser geeignet handhabbare Gegenpositionen zu allen gängigen Konzepten des Multikulturalismus zu beschreiben. Zum ersten Mal scheint es gelungen, den bisher diskurs-dominanten Modellen einer kulturrelativistischen Gesellschaftsauffassung eine Art Gegenkonzept entgegen zu stellen.
Interessant dabei ist, dass das Lager der Kritiker sich mit der Ablehnung des Begriffs nicht nur deshalb so schwer tut, weil hinter ihm konsensuale Grundpositionen westlicher Demokratievorstellungen stehen, sondern weil auch diese Kritiker auf ihrem Terrain mit positiv konnotierten Kulturbegriffen arbeiten. So sind zwischenzeitlich auch für die politische Linke längst nicht mehr nur soziale Rahmenbedingungen diskursrelevant, sondern in steigendem Maße kulturelle Phänomene. Das führt dazu, dass die Kritiker der Leitkultur den schwierigen Spagat zwischen einem durchwegs positiv konnotierten Blick auf Minderheitenkulturen mit einem eminent kritisch-ablehnenden Blick auf Mehrheitskulturen überbrücken müssen. Das geht nur, in dem man der Mehrheitskultur einen generell obstruktiven Charakter zumisst. Einen Charakter der Unterdrückung, Bevormundung und gewaltsamen Assimilationstendenz. Die Verteidiger der Leitkultur sind in diesem Kontext immer potentielle Unterdrücker, auch wenn es diesen gar nicht um die Vereinnahmung fremder Kulturen, sondern lediglich um den Schutz der eigenen Kultur geht.

Dieses konfliktäre Grundraster läßt sich mittlerweile auf fast alle aktuellen Debatten zu Fragen rund um Migration, Zuwanderung und Integration übertragen. Die Debatten drehen sich immer weniger um die realen Probleme selbst, sondern um Begriffe, moralische Wertungen und Rangfolgen im Rennen um die Diskurshoheit. Wenn es heute Begriffe wie Leitkultur in der politischen Arena so schwer haben sich durchzusetzen, dann deshalb, weil viele Politiker und mediale Beobachter schon in der festen Überzeugung gefangen waren, dass eine sich globalisierende Welt nur noch “multikulturell” strukturiert sein kann und es ausreiche, dem eigenen “Demos” einen reinen Verfassungspatriotismus und dem Zuwanderer eine Art “BGB-Patriotismus” (Bassam Tibi) als ausreichende Mindestanforderung mit auf den Weg zu geben.

Allen gegenteiligen Prognosen zum Trotz gibt es auch Anfang des 21. Jahrhunderts so etwas wie Binnensolidaritäten innerhalb von gesellschaftlichen Großgebilden, die es bei grundlegenden Entscheidungen zu berücksichtigen gilt. Zur Mindestausstattung von Menschen in demokratischen Gesellschaften gehört ein manifester Wertekonsens, der nur um den Preis der massiven Desolidarisierung aufkündbar ist. Laut dem namhaften Verfassungsrechtler Ernst-Wolfgang Böckenförde muss “der freiheitliche, säkularisierte Staat” damit leben, dass er die Vorrausetzungen auf denen er beruht “nicht selbst garantieren kann!” Das heißt, wer eine solidarische Gesellschaft auf freiheitlich-säkularer Grundlage will, der kann es nicht bei der Forderung nach formaler Einhaltung von Gesetzen bewenden lassen, sondern muss – um Montesquieu zu bemühen – auch auf dem dahinter stehenden “esprit des lois” beharren. Ohne die Gemeinsamkeit unverrückbarer leitkultureller Grundwerte lässt sich auch Anfang des 21. Jahrhunderts kein Staat machen.