Midterm Elections

Wer in diesen Tagen die Berichterstattung in den deutschen Medien über die “Zwischenwahlen” in den USA verfolgt, durchlebt eine Art dèjá vu. Wieder – wie 2016 – schwappt eine meterhohe Welle aus Sympathieadressen für die einen und Empörungsbotschaften für die anderen über den Atlantik. Unzählige erhobene Zeigefinger recken sich in die Höhe, Heerscharen von “Analysten” beschwören die “blaue Welle” und das blanke Entsetzen über Donald und seine Donaldisten kennt buchstäblich keine Grenzen. Dass es um die Mehrheiten in den beiden Kammern des Kongresses geht und nicht um das Weiße Haus, kommt phasenweise nur im Kleingedruckten zur Sprache. Stattdessen immer wieder nur die Frage: Wird es der Darth Vader mit der orangenen Tolle (wieder) schaffen oder siegen am Ende doch die Guten? – Was ist da los? Warum ist es uns so wichtig die Scharte von 2016 auszuwetzen? Oder besser noch: Warum ist uns das politische System der USA auch nach Jahrzehnten der Bündnispartnerschaft immer noch so fremd?

Grundsätzlich will es uns einfach nicht einleuchten, dass es demokratische Systeme gibt, in denen die Regierungen direkt vom Volk bestimmt werden und auch ohne Mehrheiten im Parlament regieren können. Zu sehr haben wir uns daran gewöhnt, dass unsere Regierungschefs, Regierungsfraktionen lenken, Koalitionsrunden bespielen und dabei gleichzeitig auch Abgeordnetenmandate ausüben. Demokratie ist für uns seit nunmehr fast 70 Jahren immer strikt repräsentativ und immer eine Sache, die Parteien im Endresultat unter sich ausmachen. Wir ahnen, dass klare, auch konfrontative Gewaltenteilung in pluralistischen Systemen wichtig ist, wollen aber andererseits keinesfalls auf Harmonie und Gleichklang verzichten und lieben im Grunde genommen “Staaten”, die auf beruhigende Weise in die gleiche Richtung schwingen und unberechenbare Ausschläge tunlichst vermeiden.

Bürger machen Politik

Was uns am US-amerikanischen Modell deshalb immer wieder heftig irritiert, ist die Urgewalt mit der hier politische Kräfte im freien Wettbewerb aufeinanderprallen. Die liberale “Stimmungsdemokratie” von unten, die sich knallhart basisdemokratisch in den Gemeinden und Counties formiert und die immer wieder und in schöner Regelmäßigkeit auch krasse Außenseiter nach oben spült, ist uns absolut fremd. Dass Bürger wirklich und wahrhaftig “Politik machen” und nicht darauf warten, dass “der Staat” sich um die Sache kümmert, will uns einfach nicht in den Kopf. Und dass es so viele Menschen in diesem merkwürdigen Land gibt, die Bürger- und Graswurzelbewegungen auch dann unterstützen und mittragen, wenn sie nicht links-grün, sondern konservativ oder christlich-religiös motiviert sind, will uns einfach nicht einleuchten.

Kandidatenkür auf offener Bühne

Ok, Politik darf auch mal spontan sein! Es dürfen sich ausnahmsweise auch mal Kandidaten bewerben, die nicht 20 oder 30 Jahre “Ochsentour” in Orts-, Kreis- oder Bezirksverbänden hinter sich haben. Ok! Wenn´s sein muss: Auch mal offen und direkt die Meinung sagen, wenn die Kameras ausgeschaltet und die Mikros abgedreht sind.  Aber politisch korrekt muss sie sein, die Meinung und geordnet und gerecht muss alles zugehen. Niemand darf benachteiligt werden, alle müssen sich an Regeln und Satzungen halten und am Schluß muss es immer ein abgestimmtes Protokoll von einem satzungsgemäß gewählten Schriftführer geben.

Dass selbst große Gemeinwesen auch von ganz unten wachsen können, dass sich Präsidentschaftskandidaten, Senatoren oder “Representatives”, “Vorwahlen” in Gemeindehäusern und Turnhallen stellen müssen, um am Ende am Abgeordnetenpult oder sogar – ohne Parteitag und ohne Koalitionsvertrag – am Schreibtisch des Staats- und Regierungschefs Platz zu nehmen, kann uns niemand wirklich plausibel erklären.

Wie hältst Du´s mit Trump?

Insofern ist das, was hier transatlantisch über den heimischen Medienäther in unsere Wohnstuben dringt, zum Großteil eine Art selbstverursachte optische Täuschung, ein medial verzerrtes Konglomerat von Suggestivbildern, auf denen ein Abziehbild namens Trump immer wieder auf neue Anti-Trumps trifft. Die Kandidaten der “Democrats” sind deshalb in der medialen Schau auch nur selten eigenständige Persönlichkeiten aus Fleisch und Blut, sondern fast immer bunte Lichtgestalten aus einer Welt, in der es vermeintlich nur ein einziges Ziel gibt, nämlich Trump das Handwerk zu legen. Und wenn es dann gelegentlich doch mal ein Interview oder ein Kurzporträt mit einem echten Wahlbürger gibt, dann interessiert sich der Reporter nicht für dessen Alltag oder gar seine realen Probleme vor Ort, sondern im Grunde immer nur für die Frage: “Wie hältst Du´s mit Trump?”

Überall Trump!

Insofern ist auch die Interpretation des Wahlergebnisses vom 6. November auf merkwürdige Weise trump-zentriert. Fast alle Berichte, Schlagzeilen oder Kolumnen drehen sich um die Auswirkungen des Wahlergebnisses auf die Handlungsfähigkeit der Trump-Administration. Allgemein beklagt wird, dass es trotz der Trumpschen Eskapaden und trotz des medialen Dauerbombardements nicht gelungen ist, genug Wähler für die blaue Anti-Trump-Welle zu motivieren. Die “Eroberung” des Repräsentantenhauses wird zwar als (Teil-)Erfolg gefeiert, aber dass Trump “seine” Mehrheit im Senat sogar noch ausbauen konnte, trübt das Bild nachhaltig. Auch hier fällt nur selten ein Blick auf die Kandidaten, die Kopf-an-Kopf-Rennen in den “Battle-States” oder auf die Spezifika der jeweiligen Wahlbezirke. Trump ist auch bei den ausgewiesenen Persönlichkeitswahlen zum Senat sozusagen omnipräsent.

Mitgefangen, mitgehangen!

Zudem ahnt der eine oder andere Kommentator, dass sich der Triumph der Demokraten im House of Representatives als ausgewachsener Phyrrussieg erweisen könnte. Vor allem, weil es nun für den konfrontativen Politikstil des US-Präsidenten endlich eine Art Ventil für das Erklären von Negativentwicklungen gibt. Trump wird definitiv, einen vorausssichtlich schon bald eintretenden wirtschaftlichen Abschwung mit der “Blockadehaltung” der Demokraten in der Volkskammer des Kongresses begründen. Dass amtierende Präsidenten bei den Midterms oft massiv Federn lassen müssen, gehört in der US-amerikanischen Kongreßwahlgeschichte beinahe zur Regel. Auch Clinton und Obama mussten diese bitteren Erfahrungen in den Jahren 1994 und 2010 machen. Dass am Ende des “Mitregierens” auch ein demonstratives “Mitgefangen heißt Mitgehangen” stehen kann, sollte bereits jetzt allen, die den Erfolg bejubeln, klar sein.

Excecutive Orders

Wenig überraschend bleibt am Schluß die Erkenntnis, dass US-Präsidenten auch ohne eine Mehrheit “ihrer” Partei im Kongreß weiter regieren können. Das seit Franklin D. Roosevelt z.T. exzessiv genutzte Instrument der “Executive Orders”  gibt den Präsidenten vielfältige Gestaltungsspielräume auch am Kongreß vorbei. Erfolgreiche Amtsinhaber wie Eisenhower, Reagan und Clinton mussten fast die kompletten Amtszeiten hindurch ohne “Mehrheitsfraktion” im Senat und/oder Repräsentantenhaus regieren und haben trotzdem immer wieder Ad-hoc-Mehrheiten für ihre Vorhaben bekommen. Abseits ideologischer Kontroversen werden Entscheidungen der Abgeordneten und Senatoren stark von regionalen (Wahlkreis-)Interessen geprägt und dieses Faktum wird das Weiße Haus zu nutzen wissen.

Cool down

Spätestens 2020 werden wir wissen, wie es mit der Geschichte weiter geht. Ob der dann 74jährige Donald Trump noch ein zweites Mal antritt, ist alles andere als sicher. Zu hoffen wäre jedenfalls, dass wir spätestens dann wieder zu einer nüchternen Betrachtung der Geschehnisse jenseits des Atlantiks zurückfinden und endlich aufhören, den unglaublich dynamischen und vielgestaltigen “Kontinent” USA auf eine mediale One-Man-Show einzudampfen.