Vive le président!

Am 20. Januar werden wir sie wieder live im Fernsehen erleben: Die “Inauguration ceremony” auf den Treppenstufen des Washingtoner Kapitols. Ein weihevolles Schauspiel, das nicht weit entfernt ist von einer Krönungsmesse und das uns wieder für einen Moment an die Zeiten erinnern wird, in denen es noch fast überall gekrönte Häupter gab, die mit viel Pomp und noch mehr Glorie theatralisch mit den Insignien ihrer Macht ausgestattet wurden (Vive le roi). Obwohl der Republikanismus mittlerweile deutlich die Oberhand gewonnen hat, scheint die monarchische Attitüde und die große Geste ihre alte Wirkungsmacht nicht verloren zu haben. Im Gegenteil: Wie selten zuvor macht sich auf der politischen Bühne eine schon tot geglaubte Figur breit, die in der Regel den schönen Titel “Präsident” trägt, in Wahrheit aber so etwas zu sein scheint, wie ein “Königs-Ersatz”, eine Art monarchisches Surrogat.
Auf der langen Liste der Präsidentendarsteller stechen neben Donald Trump – derzeit noch President elect – vor allem Gestalten wie Wladimir Putin und Tayyip Erdogan heraus. Sie alle bevölkern seit Monaten die Schlagzeilen der großen überregionalen Medien und sind zumindest in deutschen Landen allesamt zu merkwürdig schillernden Anti-Helden einer Zeit des Umbruchs und der Friedlosigkeit geworden. Es vergeht kaum ein Tag, an dem nicht einer dieser Protagonisten durch den medialen Kakao gezogen wird. Allesamt scheinen sie jeweils auf ihre Art zu abschreckenden Antipoden einer verbissen verteidigten Welt der Demokratie, der Freiheit und der Menschenrechte geworden zu sein.

Was steckt hinter diesem Phänomen und warum haben diese “Machtmenschen” in unseren Medien und in unseren politischen Diskursen momentan eine so hohe Konjunktur? Um diese Frage beantworten zu können, scheint es sinnvoll zumindest einen kurzen Blick auf die zentralen Unterschiede zwischen Präsidialsystemen und parlamentarischen Systemen zu werfen. Wenn Beobachter aus Parlamentsdemokratien auf Präsidialsysteme schauen, dann entzündet sich deren Skepsis vor allem an der großen Machtfülle der Exekutive. Staatsoberhaupt, Regierungs- bzw. Kabinettschef*, Oberbefehlshaber der Streitkräfte, Vetoinstanz gegen Beschlüsse der Parlamente etc: die Liste der Kompetenzen und Zuständigkeiten der Staatspräsidenten scheint endlos. Dazu kommt in der Regel die Möglichkeit zum Regieren mit Hilfe von Präsidialdekreten und die in der Regel durch die Volkswahl bedingte Resistenz gegenüber jeglichen Abberufungsbestrebungen der Parlamentsmehrheit.

Ist das noch Demokratie? Entspricht das noch den ursprünglichen Intentionen rechtsstaatlich verankerter Gewaltenteilung?
Was hier oft übersehen wird, ist die Tatsache, dass beide Systeme – das präsidiale und das parlamentarische – auf ihre Weise vom Idealbild gewaltenteiliger Demokratiemodelle zum Teil deutlich abweichen. So scheint einerseits zwar die Machtzusammenballung im Weißen Haus deutlich größer zu sein als im Bundeskanzleramt. Andererseits ist das System der Gewaltenteilung bzw. der sog.”Checks and Balances” in den USA deutlich näher am Ideal als in Deutschland. So wird in der hochgradig Trump-zentrierten Berichterstattung über die politischen Verhältnisse in Übersee viel zu wenig deutlich, dass ein amtierender Präsident in Washington schnell zur lahmen Ente wird, wenn er für seine politischen Vorhaben nicht die Unterstützung des Kongresses bekommt. Im Gegensatz zur deutschen Kanzlerin, die als Regierungschefin auch im Parlament sitzt und über die Spitzen der Mehrheitsfraktionen fleißig und in der Regel problemlos Einfluss auf die Abstimmungen im Bundestag nimmt, sind die Tore des Kapitols für Trump geschlossen. Auch seine “Minister” haben wie selbstverständlich kein Parlamentsmandat und verfügen als “secretaries” nicht einmal annähernd über die Machtfülle ihrer deutschen Kabinettskollegen.
Also doch eher eine Frage der Perspektive? – Mit Einschränkungen: Denn eindeutig feststellbar ist – wie diverse historische Exempel in Lateinamerika und die aktuellen Beispiele Rußland und Türkei zeigen – eine größere Anfälligkeit präsidialer Systeme für autoritäre Tendenzen. Und zwar immer dann, wenn die oben geschilderten Mechanismen der Checks and Balances fehlen oder kein ausreichendes Fundament an kodifizierten Menschen- und Bürgerrechten gewachsen ist. Putin, Erdogan & Co. sind – allen Wertungen ehemaliger Bundeskanzler zum Trotz – alles andere als “lupenreine Demokraten”. Die Nach-Putsch-Pläne Erdogans zur Machterweiterung muten in der aktuellen Konstellation tatsächlich wie Machtergreifungsambitionen eines türkischen Sultans an. Und angesichts der Machterweiterung des “Kreml” in den letzten 16 Jahren unter Putin ist es nicht ganz abwegig zumindest von einer Teil-Reanimation des alten Zarentums zu sprechen.

Trotzdem scheint manche Analyse zu kurz geraten und ein Stück weit von einseitigen Blickwinkeln verstellt. So sind z.B. die verfassungsstrukturellen Unterschiede zwischen dem Präsidialsystem in Frankreich und dem russischen bzw. dem noch in der Pipeline steckenden türkischen Modell nur marginal. Der Präsident der V. Republik ist laut französischer Verfassung mit mindestens ebenso großer, fast autokratischer Machtfülle ausgestattet, wie seine beiden Pendants in Moskau und Ankara. Dass wir das vom Palais de l`Élysée gesteuerte gaullistische “Empire” in Europa mittlerweile als Selbstverständlichkeit empfinden, hat natürlich wesentlich mit der Rolle Frankreichs als europäischer Partner und Verbündeter zu tun. Dies sollte uns aber nicht den Blick für die wesentlich auf systemischen Mängeln beruhenden politischen und ökonomischen Gebresten unseres Nachbarn verstellen. Richtig auffallen dürften uns diese strukturellen Probleme wohl erst dann, wenn der politische “Ernstfall” eintritt und Marine Le Pen im Frühjahr diesen Jahres zur französischen Staatspräsidentin gewählt werden sollte.

Resümierend lässt sich festhalten, die aktuelle politische und mediale “Präsidenten-Konjunktur” dürfte auch im Jahre 2017 anhalten. Trump, Putin und Erdogan werden uns auch im laufenden Jahr massiv beschäftigen. Nobert Hofer ist nur knapp gescheitert und Marine Le Pen könnte sich in wenigen Wochen in das Männer-Trio einreihen. Was das für Deutschland, seine Rolle in Europa und seine Position im Konzert der Mächte bedeutet, lässt sich vorerst nur erahnen. Fest steht: Wir werden die “Präsidenten” in Ost und West nicht ignorieren können und unser Einfluß wird nicht ausreichen sie einfach wie “Punching Balls” auf Schlagdistanz zu halten.

* Das US-amerikanische Verfassungsmodell kommt ohne Regierungschef/Ministerpräsident aus. In Russland und Frankreich sowie aktuell noch in der Türkei stehen an der Spitze der Kabinette jeweils Ministerpräsidenten bzw. Premierminister. Allesamt massiv abhängig von den Weisungen der Staatspräsidenten.