Wollen Sie geframt werden?

Eine Institution wächst heran. Stetig und Schritt für Schritt kommen neue Anbauten hinzu. Geschützt durch einen ausgeklügelten parteipolitischen Proporz wird die Institution schließlich zu einer schier unangreifbaren Säule des politischen Systems. Milliardenschwer und rechtlich tief verankert. Plötzlich jedoch, unerwartet und laut: Kritik! Und zwar Fundamentalkritik! Von “Einseitigkeit”, “Parteilichkeit” und sogar “Manipulation” ist plötzlich die Rede. Nach einigem Zögern reagiert die Institution. Greift zum Mittel der Gegenoffensive. Will die Kritiker widerlegen und sich selbst ins richtige Licht rücken. Doch statt die Kritik aufzunehmen und mit Fakten zu entkräften, gehen schon die ersten Schüsse auf fatale Weise nach hinten los. Am Ende werden die kritischen Stimmen nicht nur bestätigt, sondern vielfach sogar überboten. Soweit überboten, dass schließlich sogar von “durchgebrannten Sicherungen” und “glatter Selbstdemontage” die Rede ist. – Um was gehts hier? Wie kann sowas passieren? Wie muss das Nervenkostüm einer Institution gestrickt sein, die zu solchen Demontageübungen greift?

Kritik oder Wahrheitsleugnung

Seit etwa Mitte des laufenden Jahrzehnts sind wir Zeugen einer politischen Polarisierung, die nach zarten Anfängen Schritt für Schritt immer weitere Teile unserer Gesellschaft und unserer gesellschaftlichen Institutionen erfasst. Bisher Unantastbares wird hinterfragt und auf den sturmumtosten Kampfplatz der öffentlichen Debatte gezerrt. Die Reaktionen auf dieses öffentliche Infragestellen sind so unterschiedlich wie die kritischen Vorstöße selbst. So gibt es einerseits durchaus die sachliche, faktenorientierte Auseinandersetzung, das plurale Für und Wider des demokratischen Diskurses. Andererseits dominiert in immer mehr Fällen, die Hysterie, das überschiessende Gut gegen Böse, das im Kritiker nur noch den bösen Feind und in seiner Kritik nur noch die “Leugnung” unumstößlicher Wahrheiten sieht.

Framing manual

So geschehen, in dem kürzlich publik gewordenen “Framing manual” der ARD. Wer diese 89 Seiten umfassende “Gebrauchsanweisung” liest, ist schier entsetzt und fühlt sich unweigerlich an eine Art Anleitung zum Orwellschen “Neusprech” erinnert. Da werden alle Kritiker des GEZ-Zahlungssystems als Antidemokraten (“demokratiefern”) tituliert. Für die privaten Medien werden Bezeichnungen wie “medienkapitalistische Heuschrecken” oder “Spezialisten für Profitzensur” propagiert und im Kontrast dazu, ernsthaft die Empfehlung ausgegeben, sich in der Diskussion nicht mehr kleinlich bei Fakten und Argumenten aufzuhalten, sondern primär auf “moralische Kohärenz” zu achten.

Neusprech-Glossarium

Allen Beschwichtigungsversuchen zum Trotz ist dieses “Papier” von vorne bis hinten eine einzige Provokation. Auch wenn man dem beauftragten “Berkeley Institut” der Framing-Expertin Elisabeth Wehling* eventuell sogar noch gute Absichten unterstellen könnte – was hat solch ein “Neusprech-Glossarium” in den Redaktionsstuben öffentlich-rechtlicher Medien verloren? Wie konnte solch ein pseudowissenschaftliches Konvolut in Mitarbeiter-Seminare der ARD-Sendeanstalten wandern? Was muss der Zuschauer bzw. Zuhörer öffentlich-rechtlicher Programmangebote denken, wenn man ihm in Zukunft nur noch “kontrollierte Demokratie” servieren will und ihn vor “Informationsanarchie” bzw. “Informationskapitalismus” schützen will? Was müssen die Beitragszahler und -zahlerinnen denken, wenn ihre Beitragsgelder für solche Manipulationsanleitungen “zweckenfremdet” werden?

Wir sind ihr!

Der angerichtete Flurschaden könnte kaum größer sein. Seit Jahren kursiert das böse Gerücht von der “Lügenpresse”.  Immer öfter mussten sich etablierte Medien, insbesondere öffentlich-rechtliche Sender, in jüngster Zeit den Vorwurf der “Lückenberichterstattung”, der politischen “Einspurigkeit” und des überzogenen “Moralisierens” gefallen lassen. Was hätte näher gelegen, als solche Unterstellungen durch harte Fakten, kritische Analysen und präzise Argumentation zu entkräften? Stattdessen Anleitungen zum geschickten Ausweichen ins “Schönreden” und watteartige Begriffsgirlanden (“Wir sind ihr!”) zum professionellen “Einseifen” der Kundschaft.

Es ist schon merkwürdig zu sehen, wie eine jahrzehntelang etablierte, mit hohen Milliardensummen alimentierte Institution sich bei der Planung der Gegenoffensive derart verschätzen und in die Nesseln setzen konnte. Sitzen die Verantwortlichen in den Führungsetagen oder in den Zentralen der Regionalsender auf einem zu hohen Roß? Ist die Rückbindung zum Publikum auf der Strecke geblieben? Oder knüpfte die Auftraggeberin des Framing Manuals, die MDR-Intendantin Karola Wille, gar an ihre Erfahrungen aus DDR-Zeiten an, wo es auch immer wieder darum ging, die Bürger des Landes für das (sozialistische) “Gemeinwohl” zu mobilisieren?**

Haltung als oberstes Gebot

Die Antwort dürfte wesentlich etwas mit einer Art Selbsthypnose zu tun haben. Spätestens seit 2015 fühlen sich weite Teile des öffentlich-rechtlichen Rundfunks geradezu verpflichtet, in einer Vielzahl von kontroversen, öffentlichen Debatten, Haltung zu zeigen. Moderatoren nutzen ihre Formate ungerührt für die Verkündung von offiziellen Verlautbarungen. Statt kritischer Distanz dominiert eine merkwürdige Mischung aus Haltungsjournalismus und korrekter Sprache.

In diesem Kontext wird politische Kritik als “Wahrheitsleugnung” und als widerrechtliche Aneignung von Begriffsterrain empfunden. Als einziges Gegenmittel gegen diese in der Regel von rechts vorgetragenen Okkupationsstrategien sehen die Verantwortlichen nur noch die Chance, über das Medium der Sprache aktiv gegenzusteuern. Unter dem fragwürdigen Motto: Wir müssen nur den begrifflichen Rahmen (“Frame”), in dem über eine Sache gesprochen wird, proaktiv festzurren. Das richtige Denken folgt dann automatisch nach!

Sprache der Anderen

Wer das Framing Manual unter diesem Gesichtspunkt noch einmal liest, der muss geradezu zwangsläufig zu dieser Schlußfolgerung gelangen. Was macht es sonst für einen Sinn seitenlang neue Wörter für Altbekanntes zu kreieren und dutzendfach vor der “Sprache der Anderen” bzw. der “Verwendung gegnerischer Begriffe” zu warnen.

Ob dieser Super-Gau der Eigen-PR wirklich zu einem Läuterungsprozess  bei den Intendanten, bei den Rundfunkräten und in den Redaktionen führt, muss offen bleiben. Zu tief stecken die betroffenen Akteure in ihrer eigenen medialen Blase fest. Zumindest im Blick auf die ultimativ eingeforderten Rundfunkgebührenerhöhungen dürfte das “Papier” die Argumentation der Intendanten erheblich erschweren. Ob die verantwortlichen Medienpolitiker den Vorfall zum Anlaß für ein intensiveres Nachdenken über echte Reformen an Haupt und Gliedern der Institution “Öffentlicher Rundfunk” nutzen werden, ist ebenfalls fraglich. Die Verflechtung zwischen den “Öffentlichen” und der Politik ist wohl zu eng, um einen Drive in Richtung substantielle Reformen auszulösen.

Böckenförde läßt grüßen

Was auf jeden Fall bleibt, ist ein ungutes Gefühl über eine Entwicklung, die anscheinend immer weiter weg führt vom kritischem Journalismus hin zu “Verlautbarungsplattformen”, die versuchen sich gegen äußere Kritik durch ausgefeilte Sprachregelungen zu immunisieren. Pluralistische Demokratien leben von der Meinungsvielfalt, dem Zulassen von öffentlicher Kritik und der offenen Debatte. Wer glaubt auch ohne das auskommen zu können, verkennt nicht nur die auf dieser Grundlage gedeihende Reformfähigkeit demokratischer Systeme, sondern gefährdet – um den Rechtsphilosophen Ernst-Wolfgang Böckenförde zu zitieren – “die Voraussetzungen, die ein freiheitlich-säkularer Staat lebt, aber nicht selbst garantieren kann.”

* Pikanterweise besteht dieses “Institut” nur als “Ein-Frau-Briefkasten” und ist mitnichten – wie der Name suggeriert – ein ausgelagertes Institut der renommierten Berkeley-University.

** Die MDR-Intendantin Karola Wille, die von Januar 2016 bis Dezember 2017 als ARD-Intendantin fungierte, promovierte im Jahre 1984 an der Universität Jena. In ihrer Doktorarbeit findet sich u.a. der Satz “Die Vorzüge des Sozialismus sind auch im internationalen Rahmen umfassend zur Geltung zu bringen”.